SPD und FDP streben Koalition in Rehlingen-Siersburg an

Wahl 2019 : SPD hat mit FDP einen Partner gefunden

In Rehlingen-Siersburg hat sich eine sozial-liberale Koalition die künftige Mehrheit im Gemeinderat gesichert. Die Grünen zeigen sich enttäuscht.

Im Gemeinderat Rehlingen-Siersburg wird auch künftig die SPD das Sagen haben. Zwar hat die seit Jahrzehnten größte Fraktion im Rat seit der Wahl im Mai nicht mehr die absolute Mehrheit, nachdem sie einen Sitz eingebüßt hat. Doch wird die starke SPD-Fraktion (16 von 33 Sitze) nun gemeinsam mit dem Einzelvertreter der FDP, Andreas Hoffmann, eine Koalition bilden. Einen entsprechenden Vertrag haben die Vertreter der Fraktionen im Juli unterzeichnet. Demnach soll Hoffmann auch Beigeordneter der Gemeinde werden.

Seit der Kommunalwahl hatten sowohl SPD als auch FDP in Rehlingen-Siersburg Gespräche mit allen künftig im Gemeinderat vertretenen Parteien geführt; letztendlich fiel die Entscheidung der SPD für eine zukünftige Zusammenarbeit im Rat mit der FDP, teilte die SPD mit. „Bei allen Gesprächen standen für die SPD Vertrauen, Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit sowie insbesondere Sachthemen im Interesse der Bürger der Gemeinde im Mittelpunkt“, teilt der Fraktionsvorsitzende Michael Altmayer mit. Demnach hätten sich die Gespräche mit der FDP am erfolgversprechendsten gestaltet. „Nicht nur inhaltlicher Art, sondern auch in Fragen des Umgangs miteinander sowie bei der gegenseitigen Akzeptanz in den zukünftig zu gestaltenden Abläufen waren die Schnittmengen am Größten,“ fasst Altmayer zusammen.

Die FDP war mit ihrem jungen Spitzenkandidaten Hoffmann wieder in den Gemeinderat eingezogen. Der 20-jährige Informatikstudent, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen, teilt mit: „Wir haben sehr offene und ehrliche Gespräche auf Augenhöhe geführt. Es freut mich daher, auch im Bereich Wirtschaft und Digitalisierung wichtige FDP-Themen untergebracht zu haben. So sollen zum Beispiel in den nächsten fünf Jahren 200 000 Euro in die Infrastruktur in das Gewerbegebiet in Rehlingen fließen oder 50 000 Euro für die Digitalisierung der Gemeinde und Verwaltung.“

Auch mit Bündnis 90/Die Grünen habe es „bei einigen Themen große inhaltliche Schnittmengen“ gegeben, merkt die SPD an. In den Ausschüssen und Beiräten wolle man „die Belastbarkeit und Glaubwürdigkeit des Handelns testen und die Fraktion der Grünen an diesen Stellen aktiv einbinden – jedoch ausdrücklich erstmal nicht als Koalitionspartner“, betont Altmayer abschließend.

Die Grünen zeigten sich enttäuscht: „Neben einer Großen Koalition wäre Rot-Grün sowie eine knappe Mehrheit für ein Jamaika-Bündnis denkbar gewesen.“ Alexander Raphael, der Vorsitzende der nun vierköpfigen Grünen-Fraktion, kündigte aber an, „das Gesprächsangebot der SPD gerne dankend anzunehmen und reichlich davon Gebrauch zu machen“.

Eine Koalition mit den Grünen „hätte bedeutet, dass Rehlingen-Siersburg vor allem eine sehr ambitionierte und ernstgemeinte Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz, Energiewende, Gestaltung des Gemeindebildes sowie Erhöhung des Wohlfühlfaktors für Kinder, Jugendliche und Familien angestrebt hätte. Wir bedauern es daher sehr, dass sich weder SPD noch FDP dieser besonderen Herausforderung gestellt haben“, resümiert Raphael.

Die konstituierende Gemeinderatssitzung in Rehlingen-Siersburg steht am Donnerstag, 22. August, 18 Uhr, an.

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