Haushalts- und Wirtschaftspläne verständlich machen

Herr Silvanus, warum laden Sie zu einer öffentlichen Diskussion zum Thema Haushaltsplan und Wirtschaftspläne ein?Martin Silvanus: Ich möchte zunächst einmal Verstehen und Verständnis in der Öffentlichkeit dafür erzeugen, wie Haushalts- und Wirtschaftspläne entstehen

Herr Silvanus, warum laden Sie zu einer öffentlichen Diskussion zum Thema Haushaltsplan und Wirtschaftspläne ein?Martin Silvanus: Ich möchte zunächst einmal Verstehen und Verständnis in der Öffentlichkeit dafür erzeugen, wie Haushalts- und Wirtschaftspläne entstehen. Das sind zum einen Kenntnisse zu den Sachzusammenhängen, die sich aus Haushaltsrecht und Haushaltstechnik ergeben; Gleiches gilt für die kaufmännischen Grundsätze sowie die kommunal- und handelsrechtlichen Vorschriften, die bei den Wirtschaftsplänen zu beachten sind. Zum anderen sollte für die Bürger interessant sein, zu erfahren, aus welchen Vorgaben und gar Zwängen heraus die Planwerke zu entwickeln sind.Welches Ziel verfolgen Sie mit dieser Einladung?Silvanus: Zum kommenden Haushaltjahr möchte ich die Bürger noch frühzeitiger mitnehmen bei der Erstellung von Haushalts- und Wirtschaftsplänen. Vorstellbar ist, dass zumindest die eine oder andere Arbeitssitzung, die ich dazu mit dem Kämmerer und/oder den Geschäftsführern der gemeindlichen Unternehmen und Betriebe führe, nicht hinter verschlossenen Türen in meinem Büro, sondern öffentlich im großen Sitzungssaal des Rathauses stattfindet. So kann jeder, der sich dafür interessiert, erleben, welches zum Beispiel die erheblichen Gedanken und Überlegungen sind, die in die Planwerke einfließen, nach welchen Kriterien Prioritäten gesetzt werden, wie gegenläufige Interessenlagen abgewogen werden und dass insgesamt Haushalts- und Wirtschaftsplanung ein eher quälender Vorgang ist. Spannend würde es, wenn Bürger etwa konkrete Vorhaben zur Haushaltsveranschlagung vorschlagen und andere diese wiederum strikt ablehnten. Aber: in der repräsentativen Demokratie müssen Entscheidungsstrukturen klar geregelt sein, das heißt, der Gemeinderat bleibt Beschlussorgan.Was versprechen Sie sich von der Diskussionsveranstaltung?Silvanus: Ich bin zuversichtlich, dass die Erkenntnis gegeben sein wird, dass "die da im Rathaus" ihre Arbeit an Haushalt- und Wirtschaftsplänen bestimmt nicht aus purer Dummheit und gar grober Willkür heraus leisten. Dass man über diese oder jene Bewertung nach "dringlich" oder "weniger dringlich" urteilen muss, ist klar. Gleichzeitig wird man aber verstehen, dass objektive Betrachtungen und das Gebot des Machbaren bestimmend sind bei unserer Haushalts- und Wirtschaftsplanung.

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