Strukturelle Lücke soll geschlossen werden
Nalbach · Ihre Schulden machen der Gemeinde Nalbach zu schaffen. Jetzt müssen clevere Maßnahmen her, um in Zukunft handlungsfähig zu bleiben. Dafür verabschiedete der Gemeinderat am Mittwoch einstimmig einen Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung.
Die Hoffnung hat sich nicht erfüllt. 2006 fehlten der Gemeinde Nalbach 336 000 Euro, erstmals war der Haushalt nicht mehr ausgeglichen. Der damalige Bürgermeister Patrik Lauer ging aber noch davon aus, dass es etwa fünf Jahre später wieder ausgeglichene Haushaltspläne geben könne.
Zehn Jahre danach hängt die Gemeinde finanziell in den Seilen. Der Haushalt 2015 weist ein Defizit von rund 1,86 Millionen Euro auf. Um dieses Minus zu stemmen, wurden die letzten knapp 230 000 Euro aus der Rücklage aufgebraucht, außerdem müssen 1,6 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage herhalten.
Noch ist Nalbach keine Sanierungsgemeinde, aber es wird zunehmend enger für das Schmuckkästchen an der Prims. Deshalb stimmte der Gemeinderat am Mittwochabend geschlossen einem Beschluss zu, um den Haushalt zu konsolidieren.
Mehr Gebühren und Steuern
Im Vorfeld stellte die Verwaltung Ergebnisse aus dem Gutachten zur saarländischen Finanzmisere und ihre Folgen für Nalbach dar. Demnach solle bis 2024 die strukturelle Lücke geschlossen werden, erläuterte Dr. Martin Wörner dem Rat. Auch sollten Gebühren und Steuern angehoben werden. "Wir müssen einen harten Weg gehen wollen", sagte SPD-Fraktionschef Albert Steinmetz, "mit den richtigen Konzepten, und dabei die Bürger mitnehmen." Die Gemeinde habe bereits vor einigen Jahren Einsparungen beim Personal umgesetzt. Sechs bis sieben Stellen seien abgebaut. Aber beispielsweise beim Bauhof sei man jetzt "am Bodensatz angekommen". Einfach weiter reduzieren gehe nicht, wenn man auch handlungsfähig bleiben wolle, betonte Steinmetz. Sein Fraktionskollege Josef Mees verwies auf bereits erfolgte Gebührenerhöhungen. "Und dann ist die Kreisumlage gestiegen", so mache das wenig Sinn. Auch wenn es ein Kommunalpaket zur Entlastung geben werde, sagte Thomas Schmitt , CDU , werde an eigenen Anstrengungen kein Weg vorbeiführen.
"Wie ist jetzt die Umsetzung?", wollte Bernhard Mommenthal, Vorsitzender der PiB, zur Haushaltskonsolidierung wissen. Nach dem gefassten Beschluss erstelle die Verwaltung die Grundlagen, sagte Wörner, und arbeite ein Konzept aus.
Beschluss nach Sommerpause
Dieses werde im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert, dann nochmals überarbeitet und wieder dem Ausschuss vorgelegt. Dabei werde auch mit Vertretern aus jeder Fraktion zusammengearbeitet. Womöglich nach der Sommerpause könne das Konzept vom Gemeinderat beschlossen werden.
