Primssteg wohl weniger strittig „Drei Monate sind kein langer Zeitraum“, da sind sie sich einig
Nalbach · Umweltministerium weist Kritik aus Nalbach in Sachen Primssteg zurück. Bürgermeister Lehnert: „Wir haben keine Vorwürfe gemacht.“
„Wir sind heute immer noch nicht weiter“: So lautete die Überschrift von unserem jüngsten Artikel über die Auseinandersetzungen in Nalbach um den Primssteg zwischen Piesbach und Bilsdorf.
Die Aussage stammt vom Nalbacher SPD-Vorsitzenden Patrick Müller. Er wirft der Gemeindeverwaltung unter Bürgermeister Peter Lehnert schleppende Behandlung des Themas vor. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Nalbacher Gemeinderat, Josef Reichert, stößt ins gleiche Horn.
Nalbachs stellvertretender Bauamtsleiter Albert Wender wird in diesem Artikel zitiert, das SPD-geführte Umweltministerium habe Monate“ für die Genehmigung gebraucht habe. Und zur Finanzierung des rund 420 000 Euro teuren Brückenbaus, heißt es in dem Bericht, habe die Verwaltung mitgeteilt, dass das Ministerium unter Reinhold Jost seine Fördermittel-Zusage von 80 000 auf 60 000 Euro reduziert habe.
Schorr: Fakten aus der Fachabteilung
Das veranlasst Josts Sprecherin Sabine Schorr, „die Fakten aus unserer Fachabteilung“ aufzulisten. Demnach ist der Änderungsantrag „Ersatzneubau der Brücke mit Erhöhung“ am 3. Mai beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) eingegangen. Schon am 31. Oktober 2016 hatten Jost und Innenminister Klaus Bouillon sich die Lage vor Ort mit Lehnert angesehen und Absprachen getroffen, nachdem der Bürgermeister einen Monat zuvor um Unterstützung gebeten hatte.
In der Folge liefen die Absprachen zwischen LUA und Gemeinde, schreibt Schorr. Bis zum Mai, bestätigt sie. Aber: Am 14. August sei der Genehmigungsbescheid ergangen. „Drei Monate sind für die Prüfung eines technischen Bauvorhabens wie einer Brücke (inklusive naturschutzfachlicher Beurteilung) kein langer Zeitraum“, sagt Schorr.
Zum Hinweis auf die Förderung sagt sie, dass es eine Zusage über 80 000 Euro „nie gegeben hat“. Immer sei es um 70 Prozent derjenigen Kosten gegangen, die auf die Höherlegung der Brücke entfallen. „Das sind etwa 87 700 Euro, und 70 Prozent davon sind 60 002 Euro“, rechnet Schorr vor.
Laut Lehnert gab es keine Kritik
Peter Lehnert legt ebenfalls wert auf Klarstellungen. „Monate“ an Bearbeitungsdauer sind, sagt Lehnert, keine Kritik an Umwelt- oder Innenministerium gewesen, die Verwaltung habe dem Rat nur mitteilen wollen, dass die Dinge Zeit brauchen. „Drei Monate sind kein langer Zeitraum“, sagt auch er. Beim Zuschuss, ist laut Bürgermeister ebenfalls etwas falsch rübergekommen. „Wir hatten 80 000 beantragt und korrekterweise 60 000 bekommen. Daran gibt es nichts auszusetzen, und das haben wir auch nicht. getan“, sagt er.
Warum er sich nicht gleich nach dem Bericht gemeldet hat? „Weil ich dem nicht noch mehr Bedeutung beimessen wollte“, sagt Lehnert. Denn auch Müllers Aussage, die zu Überschrift wurde, sei falsch. „Wir sind heute weiter“, versichert der Nalbacher Verwaltungschef. „Die Arbeiten können jetzt beginnen, nachdem alle Voraussetzungen – auch die haushaltsrechtlichen – erfüllt sind, geht es jetzt mit den Vorbereitungen los.“ Die Bauarbeiten sollen im Januar beginne und je nach Wetter soll der neue Primssteg im April oder Mai fertig sein.
