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Verringerte Kontrollen der Parkenden

Verringerte Kontrollen der Parkenden

In Lebach stehen ausreichend kostenlose Parkplätze zur Verfügung. Der ruhende Verkehr wird deshalb nicht permanent überwacht.

Autofahrern ist es sicher schon lange aufgefallen: In Lebach sind kaum noch Hilfspolizisten zu sehen. Die sogenannten "Hipos" kontrollieren den ruhenden Verkehr. Die Überwachung des ruhenden Verkehrs (auch Parkraumüberwachung; PÜ) ist die Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgabe, Verstöße im ruhenden Straßenverkehr als Verkehrsordnungswidrigkeit zu ahnden. Darunter fallen vor allem Verstöße gegen Halt- und Parkverbote sowie zeitlich begrenztes und gebührenpflichtiges Parken.

Auf Nachfrage beim Pressesprecher der Stadt Lebach, Toni Bartz, heißt es: "Bezüglich der Überwachung unseres ruhenden Verkehrs können wir grundsätzlich sagen, dass seitens der Verwaltung keine unmittelbare Notwendigkeit der permanenten Überwachung gesehen wird."

Insbesondere seit der Fertigstellung des Bitscher Platzes stehen in der Innenstadt ausreichend kostenlose Parkflächen zur Verfügung, was nach Angaben von Bartz selbst am stark frequentierten Donnerstag (Markttag, Anmerkung der Redaktion) vergleichsweise selten zu Problemen führe. Bartz: "Diese verringerten Kontrollen führen nach unserer Beobachtung keineswegs zu innerstädtischer Parkplatz-Anarchie. Es ist keineswegs so, dass die Autofahrer parken können, wo und wie lange sie wollen." In einigen wenigen Fällen seien Dauerparker auf zeitlich begrenzten Parkflächen zu verzeichnen, ebenso unberechtigte Fahrzeuge auf Behindertenparkplätzen. Letztere werden laut Bartz auch durch die Polizei nach entsprechender Feststellung geahndet. Noch seltener würden Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer durch geparkte Fahrzeuge gemeldet.

Natürlich sei es weiterhin so, dass unregelmäßig, stets aber bei gemeldeten Verkehrsverstößen, die Hilfspolizisten rausgeschickt würden, um die entsprechende Situation zu bereinigen. Bartz: "Die gemeldete Zahl der Verstöße rechtfertigt aber nach unserer Auffassung keine permanente Kontrolle mehr."

Derzeit sind bei der Stadt Lebach zwei Hilfspolizisten in Vollzeit beschäftigt.