Stadt Lebach wendet Überschuldung ab - vorläufig
Lebach. Lebach kann für kurze Zeit aufatmen. Dank einer rein rechnerischen Korrektur der Eröffnungsbilanz erhöht sich der Wert des städtischen Eigenkapitals um etwa 15 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen liegen unter den Kosten, die die Stadt zum Beispiel für die Kreisumlage ausgeben muss
Lebach. Lebach kann für kurze Zeit aufatmen. Dank einer rein rechnerischen Korrektur der Eröffnungsbilanz erhöht sich der Wert des städtischen Eigenkapitals um etwa 15 Millionen Euro.Die Schlüsselzuweisungen liegen unter den Kosten, die die Stadt zum Beispiel für die Kreisumlage ausgeben muss. Auch die Kosten für die Unterhaltung von Kindertagesstätten, Hallen und Friedhöfen oder des Hallenbades sind bedeutend höher als die Einnahmen, mahnt Bürgermeister Arno Schmidt an.
2006 wurde im Saarland das "Neue Kommunale Rechnungswesen" (Doppik) eingeführt. Dieses überwiegend an die kaufmännische Buchführung angelehnte Rechnungswesen mit Eröffnungs- und Jahresbilanzen beinhaltet nicht nur die jährlichen Einnahmen und Ausgaben, sondern nun auch den Ressourcenverbrauch, also den jährlichen Vermögensverzehr der städtischen Gebäude und Straßen in Form von Abschreibungen. Diese müssen im Gegensatz zum früheren Rechnungswesen zusätzlich ausgeglichen werden oder aber erhöhen das Jahresdefizit der Stadt. Zur Verdeutlichung der Dimensionen: In Lebach war dies in den vergangenen Jahren stets ein Betrag in Höhe von rund vier Millionen Euro. Seitdem wird zum Ausgleich des Haushaltes auf das Eigenkapital zurückgegriffen.
Dieses Eigenkapital ermittelt sich unter anderem aus dem Wert der städtischen Gebäude, Straßen, Wege und Plätze. Wenn wie in Lebach jährlich zur Deckung des Defizites Teile des Eigenkapitals herangezogen werden müssen, so ist absehbar, dass das Eigenkapital nach und nach aufgebraucht wird, bis die bilanzielle Überschuldung eintritt. In diesem Fall kann die Kommunalaufsichtsbehörde keine Genehmigung mehr für den Haushalt erteilen. Neue Baumaßnahmen dürfen ohne Prüfung und Genehmigung der Kommunalaufsicht nicht mehr begonnen werden.
Eigenkapital geprüft
Nachdem 2013 für Lebach die Überschuldung einzutreten drohte, hat die Verwaltung sich erneut mit den Daten der Eröffnungsbilanz befasst und noch einmal die Ausgangswerte überprüft. Die Bewertung des Eigenkapitals der Stadt Lebach erfolgte im Jahre 2007 in Zusammenarbeit mit einem Wirtschaftsprüfungsunternehmen. Die städtischen Gebäude, aber auch Straßen, Gehwege, Feldwege und sonstige Liegenschaften wurden bewertet und die Nutzungsdauer (entspricht der Länge der Abschreibungszeiten) im Rahmen gesetzlicher Vorgaben festgelegt. Dies ergab den Wertansatz in der Eröffnungsbilanz und somit den finanziellen Wert der Stadt.Diese Überprüfung ergab, dass in der Eröffnungsbilanz bei der Bewertung der Straßen eine Nutzungsdauer von nur 30 Jahren angesetzt wurde, obwohl der Gesetzgeber 50 Jahre als mögliche Abschreibungszeit vorgegeben hat. Allein diese rein rechnerische Korrektur der Eröffnungsbilanz erhöht den Wert des städtischen Eigenkapitals um etwa 15 Millionen Euro.Die Kommunalaufsicht teilt die Auffassung der Stadt Lebach und wird die Korrektur der Vermögenswerte entsprechend genehmigen. Die Überschuldung der Stadt Lebach ist so für die nächsten Jahre abgewendet. red/kü
