Stadtrat Lebach Spielplätze und Schulen beschäftigen Stadtrat
LEBACH · Der Vorschlag von Bürgermeister Brill „lieber weniger, dafür gut ausgebaute Spielplätze“ stieß bei den Fraktionen auf Widerspruch.
Bei der Stadtratssitzung standen die Konzeption der Spielflächen und der Ausbau der Bildungslandschaft in Lebach und Landsweiler im Mittelpunkt. Allein das letzte Thema nahm knapp die Hälfte der 90minütigen Sitzung ein.
Zu nahezu allen Punkten der Tagesordnung wurden einstimmige Beschlüsse gefasst. Lediglich die Finanzierung der „Rahmenkonzeption städtischer Spielplatzflächen“ war umstritten. Dabei waren sich die Fraktionen auch bei diesem Thema in der Sache einig. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, angesichts des hohen Investitionsbedarfes für neue Spielgeräte einige kleinere Spielplätze zu schließen und dafür sogenannte „Leuchtturm-Spielplätze“ zu errichten. „Lieber weniger, aber dafür gut ausgebaute Plätze“, wie es Bürgermeister Klauspeter Brill formulierte.
Doch dem wollten sich die Stadtrats-Fraktionen nicht anschließen, nachdem sich zuvor bereits alle Ortsräte für die Beibehaltung der Spielplätze in den Stadtteilen ausgesprochen hatten. „Wir sollten die vorhandene Infrastruktur nicht zerschlagen“, forderte Anna Schmidt, die SPD-Fraktionsvorsitzende. Zur Finanzierung schlug sie vor, dafür den Zuschuss in Höhe von 100 000 Euro für das Pferderennen im Rahmen der „Grünen Woche“ zu streichen. „Die Zukunft der Grünen Woche bereden wir noch ausführlich im nicht-öffentlichen Teil“, konterte für die FDP Fred Metschberger.
„Wir wollen nicht an anderer Stelle streichen“, betonte auch die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Silke Noß-Schedler. Sie beantragte, jährlich 40 000 Euro zusätzlich für die Spielplätze im Haushalt bereitzustellen. Dem folgten CDU und FDP mit 15 zu 13 Stimmen, der SPD-Antrag dagegen wurde vom Rat mit 13 zu 15 Stimmen abgelehnt. Alle Fraktionen waren sich jedoch einig, mit den zusätzlichen Mitteln, alle Spielplätze in den Stadtteilen zu erhalten und erteilten dem „Leuchtturm-Konzept“ an weniger Standorten damit eine klare Absage.
Zu Beginn der Sitzung stellte Heinrich Wilhelm Alff vom Architektur-Büro Alff-Holletzek eine Machbarkeitsstudie für die Bildungsstandorte Lebach und Landsweiler vor. Im Kern zeigt die Studie, dass an der Lebacher Grundschule St. Michael wie auch an der Grundschule St. Barbara in Landsweiler ausreichend Möglichkeiten zur Anpassung des Raumprogramms an den Bedarf bestehen. So ist in Lebach eine Erweiterung sowohl für die freiwillige wie eine gebundene Ganztagsschule als auch die Errichtung einer drei-gruppigen Kindertagesstätte machbar. Und in Landsweiler ist sowohl die Erweiterung der Schule wie des Kindergartens zu einer fünf-gruppigen Einrichtung möglich. Neubauten an alternativen Standorten wurden verworfen.
Aus Kostengründen und wegen der höheren Dringlichkeit beschloss der Stadtrat einstimmig, bereits 2019/20 mit vorhandenen Geldern den Kindergarten Landsweiler auszubauen und die Grundschule zu sanieren. Für den Neubau einer drei-gruppigen Kindertagesstätte in Lebach sollen die Mittel im Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2023 bereitgestellt werden. Mit der Planung und Antragstellung für Fördergelder soll aber bereits 2020 begonnen werden. Dieser Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Nun können die Detailplanung und die Abstimmung mit den Nutzern beginnen, waren sich ebenfalls alle einig.
Einstimmigkeit ohne weitere Beratung gab es auch bei der Beschlussfassung über den Forst-Wirtschaftsplan 2020. Dieser weist im zweiten Jahr in Folge ein Minus aus. Über 100 000 Euro ohne mögliche Landeszuschüsse, auf die der Bürgermeister noch hofft. Als Ursache nannte Klauspeter Brill „die Problematik Borkenkäfer und massiv eingebrochene Holzpreise“. Zudem komme ein radikaler Eingriff in den Waldbestand, „nur um wieder eine schwarze Null zu schreiben“, nicht in Betracht.
Die Bewerbung der Stadt am Funkloch-Ausbauprogramm der Telekom wurde ebenfalls mit allen Stimmen beschlossen. Kommt der Zuschlag, dann heißt es „Wir jagen Funklöcher“ in Rümmelbach, wo eines der relativ kleinen Funklöcher im Lebacher Stadtgebiet existiert. Sehr schnell fanden die übrigen Tagesordnungspunkte Zustimmung: die Änderung der Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr (erstmals seit 2008), eine Anpassung der Gebühren für die Inanspruchnahme der Feuerwehr (letztmals 2015) sowie Vorschläge für die Sportlerehrung.
Neuer Naturschutzbeauftragter für Dörsdorf. Günter Hoffmann ist einstimmig als neuer ehrenamtlicher Naturschutzbeauftragter für den Stadtteil Dörsdorf bestätigt worden. Die Ernennung erfolgt zum 1. Januar 2020, die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Der Ortsrat von Dörsdorf hat seine Befähigung geprüft und die Ernennung einstimmig empfohlen. Hoffmann folgt damit auf Kathrin Nicolay, die das Amt wegen Umzugs zur Verfügung gestellt hatte.
