Lebacher Stadtrat: Windräder, Kreisel und Gebühren sind Themen

Lebach. Die Überschuldung der Stadt Lebach ist für die nächsten Jahre abgewendet. Dank einer rein rechnerischen Korrektur der Eröffnungsbilanz erhöht sich der Wert des städtischen Eigenkapitals um etwa 15 Millionen Euro. Die Nutzung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde werde auf 50 Jahre abgeschrieben, 30 Jahre waren 2007 angesetzt worden

Lebach. Die Überschuldung der Stadt Lebach ist für die nächsten Jahre abgewendet. Dank einer rein rechnerischen Korrektur der Eröffnungsbilanz erhöht sich der Wert des städtischen Eigenkapitals um etwa 15 Millionen Euro. Die Nutzung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde werde auf 50 Jahre abgeschrieben, 30 Jahre waren 2007 angesetzt worden. Was allerdings nicht heißt, dass nicht gespart werden muss, erklären Bürgermeister Arno Schmidt und Kämmerer Jörg Wendels. Zu den geplanten Sparmaßnahmen gehört die Erhöhung der Friedhofsgebühren. Da schreibt die Kommunalaufsicht mittlerweile einen Deckungsgrad von 90 Prozent (vorher 65) vor. In Lebach liegt er unter 50. Es gebe mehr Urnenbeisetzungen und die Leichenhallen werden immer weniger genutzt. Schrittweise soll der Pflegeaufwand auf den einzelnen Friedhöfen zurückgefahren werden, die Pflege der Rasengräber ist davon aber nicht betroffen. Geplant ist auch, die Kindergartengebühren zu erhöhen. In allen Kindergärten der Stadt gelten die gleichen Gebühren. Die Hallengebühren sollen bleiben, der Eintritt ins Hallenbad soll um 50 Cent teurer werden, Müll- und Abwassergebühren bleiben stabil, die Grundgebühr bei Wasser soll erhöht werden.Geld einnehmen kann die Stadt durch die geplanten Windkraftanlagen, falls diese auf städtischen Parzellen gebaut werden. Vier Standorte sind im Verfahren vorgesehen: Bruchwald (Tanneck Richtung Schmelz), Großer Spechenwald (Steinbach Richtung Aschbach/Thalexweiler), Dörrenbacher Wald (Thalexweiler) und Goloch (Landsweiler). 13 bis 15 Windräder sollen in diesen Bereichen aufgestellt werden. Ein Bebauungsplan bestehe noch nicht.

Das Gewerbegebiet Auf Häpelt (unterhalb des Krankenhauses Richtung Primsweiler) soll erweitert werden. Für ein Drittel der Fläche sei ein ernsthafter Interessent da. Zwei Millionen muss die Kommune an Krediten dafür aufnehmen. Für diese Kosten müssen allerdings keine Gelder gegengerechnet werden.

Der geplante Kreisel unter der Theelbrücke wird ebenfalls Thema in der Stadtratsitzung sein.

Heute, 18 Uhr, Rathaus berät der Rat der Stadt Lebach über Gebührenerhöhungen und das Investitionsprogramm im Rahmen des Haushaltssanierungsprogrammes.

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