Stadtrat Lebach: Geld für Pferderennen reicht noch nicht
Lebach · Der Windpark war im Lebacher Rat ein großes Thema. Informationen gab es auch zur Zukunft des Pferderennens. Bis März muss geklärt werden, ob es wieder stattfinden kann.
Die Stadtratssitzung in Lebach am 1. Februar sollte eigentlich verschoben werden, und zwar auf den 8. März. Doch den CDU- und SPD-Fraktionen erschien dieser Zeitraum als zu lang. Es würden genügend Beratungspunkte vorliegen, hieß es in einem Schreiben der Fraktionen an Bürgermeister Klauspeter Brill. So forderten Rainer Fries (CDU) und Anna Schmidt (SPD), die Themen Grubenflutung, Neuordnung Grüne Woche, flexible Öffnungszeiten in den Kitas sowie interkommunale Zusammenarbeit in die Tagesordnung aufzunehmen. Bürgermeister Brill wollte zu diesen Themen unter Mitteilungen und Anfragen Stellung beziehen. Doch der Rat bestand auf separate Tagesordnungspunkte. Damit verlängerte sich die Tagesordnung auf 16 Punkte.
Gleich zu Beginn verpflichtete Brill Helga Biewer per Handschlag als neues Stadtratsmitglied. Sie rückt für Harry Moser (SPD) nach.
Das Thema Windpark Nord nahm breiten Raum ein. Eine Windkraftanlage im Gohlocher Wald steht bereits, an der zweiten werden die Rotorblätter montiert. Die Windräder hat die RAG Montan Wind gebaut. Diese sollte auch die drei Windräder im Spechenwald (zwischen Aschbach und Niedersaubach) bauen, hat aber wegen zu geringen Erträgen abgesagt. Den Bau übernahm BayWar.r.e., die auch die beiden Windkraftanlagen am Erzweg bei Schmelz gebaut hat (wir berichteten). Die Projektentwicklerin stellte nun in der Sitzung das Projekt vor. Warum baut BayWa.r.e., wenn es nicht rentabel ist? Dies war eine der ersten Fragen. Tanja Schlegel erklärte, dass ihr Unternehmen kein Umspannwerk bauen müsse, da sie die Energie aus den Windrädern in ihr Umspannwerk am Erzweg einspeisen könnten. RAG Montan hätte ein Neues bauen müssen. Das sei ein großer Kostenfaktor. Die Pläne seien fast eins zu eins übernommen worden. Das Unternehmen hätte lediglich die Fläche optimiert. Die Kranstellplätze wurden verlegt. 10 000 Quadratmeter mussten somit weniger abgeholzt werden. Die Rodungsarbeiten sind zu zwei Dritteln abgeschlossen. Im April soll die Zuwegung gebaut werden, dann die Kabeltrasse. Ende diesen Jahres muss das Projekt abgeschlossen sein. Die drei Windräder sollen Strom für 6 000 Vier-Personen-Haushalte erzeugen. Auf Nachfrage erklärte Schlegel, dass dies ein realer Wert sei. Abschaltzeiten, gleich aus welchen Gründen, seien berücksichtigt worden. Die Kabel werden vorwiegend an vorhandenen Wegen verlegt. Es werden 35 000 Quadratmeter gerodet, allerdings nach Beendigung 12 000 Quadratmeter wieder aufgeforstet.
Gespräche über interkommunale Zusammenarbeit seien geplant, merkte Brill an. Als nächstes müsse mit der Gemeinde Eppelborn über eine finanzielle Beteiligung an der neuen Drehleiter geredet werden. In Eppelborn sei die Drehleiter im vergangenen Jahr öfter als in Lebach im Einsatz gewesen. Durch das Vorpreschen der Landräte in Bezug auf interkommunale Zusammenarbeit „ist Bewegung in die Landschaft gekommen“, betonte Brill. Allerdings hätte er sich gewünscht, vorab informiert zu werden. So musste er diese Pläne aus der Presse erfahren.
Die Stadt hatte flexiblere Öffnungszeiten für die Kindergärten beantragt. Vom Landesjugendamt ist noch keine schriftliche Bestätigung gekommen. Es sehe aber gut aus. Für das Pferderennen gäbe es einige Sponsoren, aber das Geld reiche bei Weitem nicht. Bis zur Märzsitzung muss aber geklärt werden, ob diese Traditionsveranstaltung wieder stattfinden wird. Dieter Heim (FDP) forderte, eine Arbeitsgruppe diesbezüglich einzurichten.
Thema Krankenhauslandschaft: Die Stadt Lebach will sich mit den umliegenden Bürgermeistern positionieren, Lebacher Interessen sollen berücksichtigt werden. Zum Thema Grubenflutung hat die Rechtsanwaltskanzlei Friedrich fristgerecht eine Stellungnahme für die Stadt eingereicht. Spezifische Lebacher Probleme seien herausgearbeitet worden, wie Regressforderungen, wenn es zu Schäden bei einer Flutung komme.
