Kommunalaufsicht befasst sich mit Radweg
Lebach · Sanierungsbedürftig oder baufällig? Die Hasenbergbrücke und der geplante Radweg bei Knorscheid waren erneut Thema im Lebacher Stadtrat. Da auch Grundstücksangelegenheiten anstanden, wurde die Diskussion in den nicht-öffentlichen Teil verschoben.
. Der Ortsrat von Knorscheid hat in seiner jüngsten Sitzung gefordert, die Planungen für den umstrittenen Radweg in ihrem Ortsteil neu aufzurollen. Bürgermeister Klauspeter Brill (parteilos) stellte diesen Antrag in der Sitzung des Stadtrates zur Diskussion.
Fraktionssprecher Rainer Fries (CDU) wies daraufhin, dass der neue Stadtrat aus Rechtsgründen keine Handlungsbefugnis habe, er befürchte, es könne zu Schadenersatzforderungen kommen. Der Auftrag sei öffentlich ausgeschrieben worden, und es läge kein wichtiger Grund vor, ihn aufzuheben. Anna Schmidt (SPD) sprach sich dafür aus, dass das Thema in der Oktobersitzung erneut beraten werden soll, da die Planung des Radweges bei der Kommunalaufsicht anhängig ist. Dafür sprach sich auch Knorscheids Ortsvorsteher Paul Brück aus.
Auch die Diskussion um einen Brief, den eine Knorscheider Familie von der Verwaltung erhalten hat, wurde in den nicht-öffentlichen Teil verschoben. In der Hasenbergstraße sollten in diesem Herbst die Wasserleitungen und die Asphaltdecke erneuert werden. Nun habe er erfahren, dass diese Maßnahmen verschoben worden seien, fragte Brück an. Auch wollte er wissen, was mit dem Geld passiere, das im Haushalt für die Sanierung der Brücke angespart worden war. Ebenfalls bat er um Vorlage des neuen Gutachtens zur Hasenbergbrücke.
Das im Haushalt eingestellte Geld für die Brückensanierung kann umgewidmet werden, erläuterte Kämmerer Jörg Wendels, es bedürfe nur eines Stadtratsbeschlusses. Das Gutachten über die Brücke soll Brück umgehend zugehen, erklärte Verwaltungschef Brill. Er begründete die Verschiebung der Sanierung Hasenbergstraße damit, dass es besser sei, erst den Radweg fertigzustellen, da die Baustellenfahrzeuge sonst den neuen Weg beschädigen könnten.
Edda Herrmann wurde erneut als Behindertenbeauftragte bestellt. Sie übt dieses Amt seit Juni 2000 aus. Andreas Löw (CDU) und Dieter Pfeifer (SPD) werden die Stadt im Bildungsbeirat des Landkreises Saarlouis vertreten.
Für die Feuerwehren in der Stadt Lebach müssen noch 250 digitale Meldeempfänger bestellt werden. Ende des Jahres werde die analoge Alarmierung abgestellt. Die neuen Geräte kosten 82 350 Euro. Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung finanziert den Betrag vor. Die Rückzahlung läuft über fünf Jahre.
