Kolumne zur SVolt-Debatte Unfassbare Zustände bei SVolt-Debatte im Gemeinderat: Eine Frage des Anstands

Meinung · Egal, wie man zur SVolt-Ansiedlung steht: Der Umgang der Gegner mit den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern geht gar nicht, findet unsere Autorin.

 Die Bürgerinitiativen nutzen harte Worte auf ihren Plakaten. Allerdings nicht nur dort.

Die Bürgerinitiativen nutzen harte Worte auf ihren Plakaten. Allerdings nicht nur dort.

Foto: Aline Pabst

Wie geht demokratische Debattenkultur? Wer sich davon einen Eindruck verschaffen wollte, war am Dienstag bei der Gemeinderatssitzung in Überherrn leider an der ganz falschen Adresse. Das Reizthema SVolt stand auf dem Programm, die Bürgerinitiativen hatten rund 200 Menschen zur Demo und Sitzung im Kulturhaus mobilisiert. Dieser Masse gegenüber: 28 Gemeinderäte plus eine Bürgermeisterin, mit der an diesem Abend gewiss niemand tauschen wollte.

Schon bei der Bürgeranhörung war über weite Strecken nicht zu erkennen: Geht es hier um einen Preis für die kreativste Beleidigung („Reichsverweserin vor Rehlingers Gnaden“), die lauteste Unmutsbekundung  oder doch um berechtigte Sorgen? Denn die gab und gibt es durchaus, allerdings häufig begraben unter einem Berg aus Halbwahrheiten, haltlosen Vorwürfen, Schmähungen – und sogar mehr oder minder offenen Einschüchterungsversuchen.

Hier hört der Spaß eindeutig auf. Wer die Privatadressen von Gemeinderatsmitgliedern in Flugblättern ungefragt veröffentlicht, hat eine Grenze nicht nur überschritten, sondern sie praktisch pulverisiert. Anschließend von Seiten der Bürgerinitiative „Freunde des Linslerfeldes“ so zu tun, als sei man sich keiner Schuld bewusst, offenbart wahlweise einen Mangel an Anstand oder Intellekt. Man glaubte, fremde persönliche Daten zu verbreiten sei unproblematisch, da diese ja schon mal an ganz anderer Stelle zu finden waren? Lachhaftes Argument!

Seriöse Kritiker (auch die gibt es: Man erkennt sie zum Beispiel daran, dass sie sich nicht erst seit den Ansiedlungsplänen für Klimaschutz interessieren) täten gut daran, sich von solchen Methoden zu distanzieren. Das gilt im Übrigen auch für einzelne Mitglieder des Gemeinderats. „Also, ich habe auf den Demos keine Gefahr für mein Leib und Leben verspürt“ – ein solcher Satz wirkt eingedenk eines solchen Sitzungsverlaufs und gegenüber einem Ratsmitglied, das kurz zuvor lautstark als „dreckiger Lügner“ beschimpft wurde,  wie blanker Hohn. Solidarität sieht anders aus.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort