Lokalpolitik Viele Ratssitzungen in dieser Woche

Kreis Saarlouis · Viel zu tun für die Lokalpolitik: Ganze sieben Räte tagen am Donnerstag. Ein Überblick über die wichtigsten Themen.

In sechs Kommunen treten am Donnerstag, 14. Oktober, Stadt- oder Gemeinderäte zusammen. Zusätzlich tagt der Kreistag.

Der Stadtrat Saarlouis findet ab 17 Uhr als Videokonferenz statt, der öffentliche Teil wird im Festsaal des Theaters am Ring übertragen. Auf der vollen Tagesordnung steht ein Vorschlag für den Standort eines Mahnmals zur Erinnerung an die Opfer von Diskriminierung. Daneben soll unter anderem eine Freiflächengestaltungssatzung beschlossen und die Förderrichtlinien für ökologische Maßnahmen für Bürger und Vereine angepasst werden.

Die Sitzung des Lebacher Stadtrats findet um 18 Uhr in der Nikolaus-Jung-Stadthalle statt. Neben der Sanierung der Polizeidienststelle im Rathaus wird außerdem über den Bebauungsplan eines Lebensmittelmarkts im Stadtteil Thalexweiler („Auf Bammerst“) entschieden. Außerdem wird der Rat bezüglich geplanter Bauprojekte in angrenzenden Nachbargemeinden gehört.

Der Gemeinderat von Wallerfangen tagt bereits um 17.15 Uhr in der Festhalle Walderfingia. Im öffentlichen Teil wird unter anderem über überplanmäßige Aufwendungen beraten sowie die Lieferung von elektrischer Energie für die Gemeinde und über die Vergabe von Fräs- und Asphaltarbeiten in den Ortsteilen. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Der Gemeinderat Saarwellingen tagt ab 17.30 Uhr in der Festhalle in der Wilhelmstraße. Auf dem Programm stehen im öffentlichen Teil nur der Bericht des Behindertenbeirats und eine Satzungsänderung des Seniorenbeirats. Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Im Gemeinderat Ensdorf um 18.30 Uhr im Bergmannsheim wird es unter anderem um eine Kanalerneuerung am Lauternweg gehen und um die Vergabe von Strom-Lieferungen für das Jahr 2022.

 Der Gemeinderat Überherrn trifft sich um 18 Uhr im Kulturhaus in Überherrn. Auf der Tagesordnung stehen neben der Bürgeranhörung der Bericht zur Sportstättenentwicklungsplanung in Überherrn, Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Dienste Überherrn GmbH (KDÜ) und der Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes eGo-Saar auch die Darstellung des aktuellen Planungsstandes zum Feuerwehrgerätehaus in Altforweiler.

Kurz – zumindest im öffentlichen Teil – ist die Tagesordnung dieses Mal beim Kreistag Saarlouis, der sich um 17 Uhr im Haus für Kultur und Sport in Schwalbach-Hülzweiler trifft. Als einziger Punkt ist die Benennung eines Vertreters in den Vorstand für den Naturpark Saar-Hunsrück aufgeführt.

Bereits am Mittwoch, 13. Oktober, tagt der Gemeinderat Rehlingen-Siersburg um 18 Uhr in der Niedtalhalle. Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil stehen unter anderem Beitrittsbeschluss zur Änderung der Haushaltssatzung 2021, Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2020 bis 2024 und Änderungen der Beteiligung der Vereine an den Energiekosten für die Benutzung der gemeindeeigenen Gebäude.

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