In Ensdorf steigen die Kanalgebühren
Ensdorf · Die Finanzen waren das Thema, mit dem sich der Gemeinderat Ensdorf in seiner jüngsten und letzten Sitzung in diesem Jahr auseinander gesetzt hat. Auf die Bürger kommen Gebührenerhöhungen zu.
Um eine Gebührenerhöhung kommen im Jahr 2016 auch die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Ensdorf nicht ganz herum. Das beschlossen die Gemeinderatsmitglieder am Donnerstagabend bei ihrer Jahresschlusssitzung. Noch einmal galt es, eine recht umfangreiche Tagesordnung, die einmal mehr von den Finanzen geprägt war, unter Vorsitz von Bürgermeister Hartwin Faust abzuarbeiten.
Die Gebührenerhöhungen beziehen sich auf die Benutzungsgebühren für die öffentliche Abwasseranlage (Kanalgebühren). Hier wurde der bisherige Betrag von 3,64 Euro/Kubikmeter um 20 Cent auf 3,84 Euro/Kubikmeter angehoben. "Gebührenerhöhungen sind nie eine schöne Sache, aber eine Kostendeckung wird gesetzlich von uns gefordert, und eine Anhebung ist daher unabwendbar", erklärte Christoph Lauer, SPD . Bürgermeister Faust ergänzte, dass im Vergleich zu den umliegenden Kommunen die Preise in Ensdorf mit am niedrigsten seien.
Fast einstimmig grünes Licht gab es auch bei der Umstellung des Gebührensystems für den Wasserpreis von 1,93 Euro/Kubikmeter ab 2016. Auf große Zustimmung stieß dabei der Vorschlag des Aufsichtsrats der TWE GmbH, die Fixkosten für jeden Verbraucher leicht zu erhöhen.
Kritik bei den Grünen
"Es geht dabei darum, dass alle Haushalte die Infrastruktur der Wasserversorgung nutzen, egal, ob sie viel oder wenig verbrauchen", erläuterte Hartwin Faust . Auf wenig Gegenliebe stieß er dabei bei der Fraktion Die Grünen. "Mit diesem System werden die Geringverbraucher belastet, die Großabnehmer dagegen entlastet", sagte Thorsten Comtesse. Mit drei Gegenstimmen lehnte seine Faktion auch die Aufhebung des Bebauungsplanes "Planstraße Pulvermühle" ab. Während die Grünen davon sprachen, dass die Verwaltung vor der Wirtschaft einknicke, wenn sie nicht klagen würde, betonten Frederic Stinnen, SPD , und Hermann-Josef Flesch, CDU , dass man sich nicht erpressen lassen werde. "Der Eigentümer hat sich mit seinem Verhalten ganz klar rausgeschossen", erklärte Hermann-Josef Flesch.
Geld sparen will die Verwaltung, wie Faust erklärte, gerne mit der interkommunalen Zusammenarbeit. Ein Gutachten , das zu 100 Prozent vom Innenministerium gefördert wird, soll zeigen, ob und wo eine Zusammenarbeit zur Kostensenkung möglich ist.
Realsteuerhebesätze bleiben
Positive Nachricht gab es vom Kämmerer Ralf Becker. Die Realsteuerhebesätze werden nicht erhöht. Schließlich gab es von den Ratsmitgliedern die einstimmige Entlastung von Hartwin Faust für das Haushaltsjahr 2013, das mit einem positiven Saldo in der Ergebnisrechnung von 75 123,51 Euro abgeschlossen werden konnte.
