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Grüne Ensdorf fordern Rücktritt des Landesvorstand Saar Ulrich

Streit bei den Grünen Saar : Grüne Ensdorf fordern Rücktritt des gesamten Landesvorstands

Die beiden Ortsverbandsvorsitzenden Claudia Beck und Dietrich Bickelmann fordern den Grünen-Landesvorstand auf, im Sinne der Partei zu handeln oder zurückzutreten.

Nachdem der Landesvorstand der Saar-Grünen erneut die Entscheidung über die Zurücknahme der Landesliste vertagt hat, haben die Grünen im Ortsverband Ensdorf am Samstag den Landesvorstand aufgefordert, „endlich im Sinne der Partei zu handeln oder zurückzutreten“. Am Sonntag kündigte dann die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche an, sich von ihrem Posten zurückzuziehen.

Die beiden Vorsitzenden des Ortsverbandes, Claudia Beck, die selbst zuvor im Landesvorstand der Grünen Saar aktiv war und derzeit zweite Beigeordnete des Landkreises Saarlouis ist, und Dietrich Bickelmann erklärten, der Landesvorstand nehme „bewusst und gewollt in Kauf, dass die Grünen im Saarland zur Bundestagswahl ohne eine gültige Liste dastehen“, er allein trage hierfür die Verantwortung. Die vorherige stellvertretende Landesvorsitzende Beck nennt es „ein Unding, dass die Landesvorsitzende Barbara Meyer-Gluche nun versucht, die Verantwortlichkeit auf die Antragsteller der Anfechtung abzuwälzen, indem sie diese dazu aufruft, einen Antrag vor den ordentlichen Gerichten zu stellen.“ Dieser Landesvorstand, „der sich bisher nur durch offene Streitigkeiten, einen unsäglichen Umgangston untereinander, Nichtkommunikation mit der Partei im Inneren und durch Auflösungserscheinungen auszeichnet“ liefere ein „desaströses“ Bild ab.  Beck und Bickelmann bekunden außerdem „völliges Unverständnis“ für die Wahl des Landesschiedsgerichtes auf dem Parteitag im Juni: Obwohl nach der umstrittenen Aufstellung der Landesliste klar gewesen sei, dass es zu Anfechtungen kommen werde, die das Landesschiedsgericht beschäftigen würden, sei dieses Parteigremium überwiegend mit Mitgliedern besetzt worden, die entweder zum Ortsverband Saarlouis oder zum persönlichen Umfeld von Hubert Ulrich gehörten. „Entweder sollte so die Grundlage für eine wohlwollende Entscheidung des Landesschiedsgerichts oder für eine zeitliche Verzögerung geschaffen werden, da sich die Mitglieder – wie jetzt auch geschehen – für befangen erklären müssten.“ Beide Möglichkeiten stellten einen erheblichen Vertrauensverlust in dieses Gremium dar, das unbefangen und neutral über Streitigkeiten im Landesverband entscheiden solle, meinen die Grünen Ensdorf und fordern, auf dem angesetzten Parteitag auch das Landesschiedsgericht neu zu wählen.