Gemeinderat Ensdorf stimmt erneut über Haushalt ab

Gemeinderat Ensdorf : Gemeinderat Ensdorf beschließt Haushalt

Unter anderem gestiegene Kosten für den Brandschutz der Grundschule machten eine neue Fassung nötig.

„Ich habe das Gefühl, wir reden alle acht Tage darüber. Das ist Mist.“ In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Ensdorf ärgerte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann-Josef Flesch über eine erneute Abstimmung zum Haushalt. Doch nicht die Verwaltung kritisierte er, sondern diejenigen auf Landesebene, „die das Geld verteilen“. Als „in gewisser Weise auch unzufriedenstellend“ bezeichnete Christoph Lauer, SPD, diese Situation. Heinrich Becker, Freie Wähler, sah kein Interesse in Saarbrücken „uns zu unterstützen“.

Thema war das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2022 sowie die Haushaltssatzung 2019. Beides hatte der Rat bereits am 21. März mehrheitlich beschlossen (wir berichteten). Bereits da wies Bürgermeister Hartwin Faust auf Gespräche hin, die zu Änderungen führen könnten und zu einem neuen Beschluss. Wesentlicher Grund sind gestiegene Kosten für den Brandschutz der zu sanierenden Grundschule. Der erforderliche Kreditbetrag lasse sich nicht gänzlich in diesem Jahr verrechnen, sagte Faust. Auch mussten Projekte von 2020 auf 2021 verschoben werden, um den Haushalt genehmigungsfähig zu machen. Für 2019 ist nach Abklärung mit der Kommunalaufsicht ein Kredit in Höhe von 573 980 Euro möglich geworden, 2020 wären es 565 720 Euro.

Mit dieser Situation zeigte sich Bürgermeister Faust trotzdem nicht zufrieden, denn „wir müssen jedes Jahr bei der Kommunalaufsicht um jeden Euro kämpfen“. Wie in der März-Sitzung stimmten die Grünen gegen das aktualisierte Investitionsprogramm und die geänderte Haushaltssatzung. Der Rest des Rates bewilligte beide Punkte mehrheitlich.

Mehr von Saarbrücker Zeitung