Gemeinderat Ensdorf „Mit wenig Mitteln recht viel machen“
Ensdorf · Der Ensdorfer Gemeinderat hat den Haushalt 2018 beschlossen. Er schließt mit einem wirklich kleinen Defizit ab.
Ein Jahresüberschuss von 1 174 207 Euro im Jahr 2016, der wird der Ausgleichsrücklage zugeführt. Da dürfte der einstimmige Beschluss, Ensdorfs Bürgermeister Hartwin Faust die Entlastung zu erteilen, nicht verwundern. So froh gestimmt startete der Gemeinderat dann in die Haushaltsberatungen für 2018. Dieser Haushalt wird, erklärte der Verwaltungschef, mit einem voraussichtlichen Defizit von 227 389 Euro abschließen.
Investieren wird die Gemeinde in diesem Jahr rund 630 000 Euro, 244 670 Euro kommen aus Zuschüssen, 386 000 Euro fließen durch Kredite in die geplanten Maßnahmen. „Die Summe von 630 000 Euro ist nicht viel Geld, doch ich bin stolz, dass wir mit wenig Mitteln recht viel machen werden“, erläuterte Faust zum Einstieg in die Beratungen. Geplant sind der Ausbau des Gehweges zwischen Schwalbach und Ensdorf sowie weitere barrierefreie Bushaltestellen. Zudem stehen Straßensanierungen auf dem Investitionsprogramm sowie die Sanierung der Heizzentrale in der Grundschule saniert und Spielgeräte für rund 40 000 Euro für die Spielplätze.
„Genau die richtigen Maßnahmen ausgesucht“, hieß es hierfür von Volker Greff aus den Reihen der CDU-Fraktion. Gleichzeitig in die Infrastruktur investieren und dennoch weiter sparen, das lobte für die SPD-Fraktion Christoph Lauer. Er erklärte, dass sich die SPD intensiv in den Haushalt mit eingebracht habe, die Haushaltsreste 2017 in Bildung und eine Kehrmaschine zu investieren, habe man forciert. Als Wermutstropfen bezeichnete Lauer die kürzliche erneute Erhöhung der Grundsteuer. „Wir zahlen 172 000 Euro weniger Kreisumlage, da hätten wir auf diese neuerliche Steuererhöhung verzichten können“, argumentierte er.
Das rief Hermann-Josef Flesch, CDU, auf den Plan. Er betonte, gerade durch die Steuererhöhung sei erreicht worden, dass man Geld zur Verfügung habe, um Investitionen zu tätigen. Diese gehen der Fraktion der Grünen allerdings nicht weit genug. „Insgesamt finden wir das Programm sinnvoll. Doch es fehlt unter anderem unser Schwimmbad, dort wird nur verwaltet, nicht investiert. Auch die Radwege in der Gemeinde sind ein Trauerspiel“, erklärte Thorsten Comtesse. Auch er bemängelte die Erhöhung der Grundsteuer „durch die Hintertür“.
Um die Gemeinde zukunftsfähig zu machen, fügte Greff an, müsse man Ausgaben drücken und Einnahmen generieren. „Wir haben heute ja auch dem Energie- und Ressourcen-Zentrum zugestimmt“, gab er zu bedenken. Faust betonte, dass er sich eigentlich nicht in die Haushaltsdebatte einmische, gab jedoch zu bedenken, das laut des Junkernheinrich-Gutachtens in den verschuldeten Kommunen des Saarlandes die Grundsteuer zu gering sei, und dass Handlungsbedarf bestanden hätte. „Wenn wir davon gute Sachen machen wie den Ausbau der Kinderkrippe am Eisenbahnschacht, warum denn nicht?“, fragte er in die Runde.
Schließlich wurde der Haushalt mit drei Gegenstimmen von den Grünen vom Rat angenommen. Der Haushalt aus dem Jahr 2017, fügte Faust schließlich noch an, könne nach ersten Berechnungen mit einer schwarzen oder auch roten Null abschließen.
