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Austritt: Freie Wähler verlieren ihren Fraktionsstatus

Austritt : Freie Wähler verlieren ihren Fraktionsstatus

Im Ensdorfer Gemeinderat haben sich die Mehrheitsverhältnisse gravierend geändert. Darauf hat Heinrich Becker, Mitglied der Freien Wähler im Ensdorfer Gemeinderat, aufmerksam gemacht. Erstmals seit 2009 hat nun die CDU wieder eine absolute Mehrheit, somit wurde das Ergebnis der Kommunalwahl von 2014 auf den Kopf gestellt.

Mit dem Austritt von Bettina Speicher aus der Partei verliert Becker seine Kollegin und damit den Fraktionsstatus. „Gründe ihres Austritts sind uns nicht bekannt. Ich habe je ein Einschreiben von Frau und Herrn Speicher, die beide dem geschäftsführenden Vorstand angehörten, erhalten. In diesem wurde lediglich formlos ein Vereinsaustritt bekannt gegeben“, erklärt Becker. Von Ensdorfs Bürgermeister Hartwin Faust habe er dann erfahren, dass sich Bettina Speicher der CDU angeschlossen hat und ihr Mandat folglich mitnimmt. „Das ist zwar legal, aber aus unserer Sicht ist es mehr als ärgerlich, da Speicher für die FWG angetreten ist und von uns auf die Liste gewählt wurde“, betont Heinrich Becker.

Obwohl die FWG Ensdorf nun keinen Fraktionsstatus mehr hat und die CDU nun über eine absolute Mehrheit verfügt, wurde an den Besetzungen der Ausschüsse nichts geändert, erklärt er. „Ich werde weiterhin Stimmrecht in Bau- sowie Finanzausschuss haben und Beigeordneter der Gemeinde bleiben“, sagt Becker.

Insgesamt gehören dem Gemeinderat der Gemeinde Ensdorf 27 Mitglieder an. Die CDU-Fraktion stellt 14 Mitglieder, die SPD-Fraktion acht Mitglieder, B90/die Grünen drei Mitglieder, die FWG sowie „Die Linke“ jeweils ein Mitglied.