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Ensdorfer Rat stimmt gegen Resolution zur Grubenflutung

Ensdorf. Mit überragender Mehrheit von 18-Nein-Stimmen ist eine von den Grünen im Ensdorfer Rat eingebrachte Resolution zur Grubenflutung abgelehnt worden. Vor allem CDU und SPD äußerten Bedenken an dem Beschluss. Carolin Merkel

"Ich möchte die Resolution nicht abblocken, doch ich bin mir nicht sicher, ob alle Gemeinderatsmitglieder über die nötigen Informationen verfügen, um eine Entscheidung zu treffen", erklärte Ensdorfs Bürgermeister Hartwin Faust , als er nach Diskussionen rund um den Haushalt am Ende der Gemeinderatssitzung schließlich die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegte Resolution zur Grubenflutung aufrief.

Infoveranstaltung geplant


Faust habe bereits mit dem Umweltminister Kontakt aufgenommen, in Kürze sei eine Informationsveranstaltung zum Thema Grubenwasserhaltung in Ensdorf mit RAG, Oberbergamt, aber auch Vertretern des Umweltministeriums geplant.

Diese Veranstaltung begrüßte ausdrücklich auch Claudia Beck von den Grünen. Doch statt, wie von den beiden großen Fraktionen im Gemeinderat, CDU und SPD , vorgeschlagen, diese Veranstaltung erst einmal abzuwarten, wollte Beck die Resolution gerne durch eine breite Mehrheit des Rates verabschieden lassen. "Die Resolution ist eine gute Möglichkeit, die der Rat nutzen sollte", erklärte sie.

CDU kritisiert Formulierungen

Zuvor hatte Hermann Josef Flesch (CDU ) erklärt, man würde eine Resolution mit Formulierungen wie "sofort stoppen", die "die Handschrift des Landesvorsitzenden tragen", nicht unterstützen.

"Nach einer umfangreichen Information" findet dagegen Frederic Stinnen (SPD ) die Resolution durchaus tragbar. "Es gibt vor allem spezielle Probleme in Ensdorf , worüber wir nicht Bescheid wissen. Daher wäre es sinnvoll, vor einem Beschluss erst einmal Informationen zu erhalten", argumentierte Christoph Lauer (SPD ).

Heinrich Becker (Freie Wähler ) und Thomas Jenal (Die Linke ) sahen hingegen keine Probleme, die Resolution zu unterzeichnen. Schließlich wurde das vorgelegte Papier mit 18 Nein-Stimmen und sechs Ja-Stimmen nicht verabschiedet.