Ensdorf setzt den Rotstift an

Ensdorf. Der Haushaltplan der Gemeinde Ensdorf weist ein Defizit von 768 505 Euro auf. "Wir haben verstärkt die Bürger darauf aufmerksam gemacht, wie es um die Gemeinde bestellt ist", sagte Bürgermeister Thomas Hartz in der Gemeinderatssitzung, als es darum ging, den Haushalt zu verabschieden. Die Grünen enthielten sich mit zwei Stimmen, die SPD stimmte gegen den Haushalt

Ensdorf. Der Haushaltplan der Gemeinde Ensdorf weist ein Defizit von 768 505 Euro auf. "Wir haben verstärkt die Bürger darauf aufmerksam gemacht, wie es um die Gemeinde bestellt ist", sagte Bürgermeister Thomas Hartz in der Gemeinderatssitzung, als es darum ging, den Haushalt zu verabschieden. Die Grünen enthielten sich mit zwei Stimmen, die SPD stimmte gegen den Haushalt. Diskutiert wurden ebenso der Haushaltsanierungsplan und der Investitionsplan der Gemeinde.Sowohl im gemeindeeigenen Nachrichtenblatt, als auch während eines Treffens im Rahmen des Gemeindeentwicklungskonzeptes konnten sich die Bürger einen Einblick in die Finanzsituation verschaffen. Zwar liegt das Defizit um 300 000 Euro unter dem Ergebnis des Vorjahres, dennoch ist die Gemeinde verpflichtet, einen Haushaltssanierungsplan aufzustellen. Die Kassenkredite der Gemeinde für die Liquiditätssicherung belaufen sich auf elf Millionen Euro, für Investitionen sollen Kredite in Höhe von 236 400 Euro aufgenommen werden.

Sparen bei den Personalkosten

Den Rotstift ansetzen will sie einzig bei den Personalkosten. Demnach sollen 66 328 Euro eingespart werden.

Während die wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde, die Steuern, schwanken, bei den Gewerbesteuern gar rückläufig sind, steigen auf der Ausgabenseite die Kosten. "Die Kreisumlage ist mit die höchste Ausgabe der Gemeinde, da ist das Defizit vorprogrammiert", sagte Hartz. Aber auch bei öffentlichen Einrichtungen legt die Gemeinde drauf.

Keine Schließung des Freibads

So kalkuliert sie bei den Sportstätten ein Defizit von 259 000 Euro und 84 000 Euro beim Friedhof, beim Freibad ist es ein Defizit von 180 000 Euro. "Das ist ein beträchtlicher Betrag, aber ich sage in aller Deutlichkeit: Wir haben nicht vor, das Freibad zu schließen", erklärte Hartz. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann-Josef Flesch machte beim Thema Freibad und Bezug nehmend auf die hohe Kreisumlage den Vorschlag, ein Bäderkonzept auf Kreisebene aufzustellen, das "von allen Kommunen getragen wird".

Um den Rückgang der Gewerbesteuer zu verdeutlichen, nahm Hartz das Ensdorfer Kraftwerk als Beispiel. Demnach habe das Kraftwerk zwischen 1990 und 2006 im Durchschnitt pro Jahr 83 000 Euro Gewerbesteuer gezahlt, seit 2007 seien es lediglich noch 62 000 Euro. "Wenn eine solche Gewerbesteuerquelle einbricht, hat das Einfluss auf die Gemeinde", sagte Hartz.

Das von den Bürgern abgelehnte Großkraftwerk brachte Flesch als Argument, erhebliche Gewerbesteuer verschenkt zu haben. Dafür erntete er von der SPD und den Grünen Kritik, er solle nicht mehr in der Vergangenheit leben, sondern sich mit der aktuellen Situation beschäftigen. SPD-Fraktionssprecher Fred Stinnen sah den Haushaltsplan, den Haushaltssanierungsplan und den Investitionsplan nicht stimmig, daher hatte seine Fraktion in allen drei Punkten dagegen gestimmt.