Stadtrat Trotz defitzitärem Haushalt kann Dillingen noch investieren
Dillingen · Stadt kauft das Dillinger Kaufhaus. Bürgermeister Franz-Josef Berg nennt Ankauf des ehemaligen Kaurisch-Geländes ein zukunftsweisendes Großprojekt.
Einen nicht ausgeglichenen Haushalt mit einem millionenschweren Investitionsplan hat der Dillinger Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag fast einstimmig, bei einer Enthaltung, verabschiedet. Bürgermeister Franz-Josef Berg sprach beim Haushalt 2018 von „unterschiedlichen Seiten einer Medaille“: Auf der einen Seite hohe Investitionen in die Weiterentwicklung der Stadt, auf der anderen Seite einmal mehr ein Haushaltsdefizit von 5,88 Millionen Euro. Einen erneuten Einbruch der Gewerbesteuer, wenn auch auf vergleichsweise hohem Niveau, um rund 2,2 Millionen Euro auf rund 12 Millionen Euro, muss die Hüttenstadt 2018 hinnehmen. Berg betonte die Abhängigkeit Dillingens von der Lage der Stahlindustrie. Höher als die Gewerbesteuereinnahmen liegt die Kreisumlage, die die Stadt in diesem Jahr zahlen muss. Erfreulich entwickelten sich Berg zufolge Einnahmen aus der Umsatz- und Einkommenssteuer, auch der Haushaltssanierungsplan, den Dillingen wegen seines jährlichen Defizits aufstellen musste, erziele deutliche Einsparungen.
Die Ausgaben mit einem Gesamtvolumen von rund elf Millionen Euro, unter anderem für weitere städtebauliche Projekte in der Innenstadt, Infrastruktur, Wohnungsbau, Schulen und Kitas, Feuerwehr und Kultur- und Sportbereich, begrüßten alle Fraktionen ausdrücklich; wenn auch mit sorgenvollem Blick auf die wachsenden Schulden der Stadt und die weiterhin rasant schrumpfende Allgemeine Rücklage.
Von den bereitstehenden 11 Millionen Euro im Investitionsplan sind rund 4,6 Millionen Euro Reste aus dem Vorjahr, weil die geplanten Maßnahmen noch nicht umgesetzt wurden. Als „zukunftsweisende Großprojekte“ benannte Berg zum Einen den Ankauf des Anwesens Merziger Straße 10 (ehemaliges Kaurisch-Gelände) für 426 000 Euro, Fördermittel von 284 000 Euro sind hierfür beantragt. Zum Zweiten der Erwerb des Dillinger Kaufhauses, das seit Jahren größtenteils leer steht. „Hier haben wir die Chance, die städtebaulichen Missstände zu beseitigen“, erklärte der Bürgermeister, der auf Investoren in der attraktiven Lage hofft. Auch die Neugestaltung der Stummstraße wird fortgesetzt, rund 480 000 Euro sind hier eingeplant. Für den Odilienplatz, Stummstraße und Herrenstraße soll 2018 unter Beteiligung der Bürger die Umgestaltung auf den Weg gebracht werden.
Mehrere Jahre wird die Großbaustelle zur Sanierung der veralteten Wohnblöcke im Leipziger Ring den Haushalt belasten. 2,8 Millionen Euro sind 2018 für den ersten von fünf Wohnblöcken eingeplant.
Der Umbau des Bruchweges in Pachten soll die Verkehrs- und Parksituation verbessern. Mehr Parkplätze entstehen auch am Sportplatz „Am Flachsfeld“ und beim ASV Diefflen. In das Asphaltdeckenprogramm zur Verbesserung der Straßen fließen 358 000 Euro. Der Endausbau der Baugebiete Buchenhain Diefflen und Deckersheck Pachten soll endlich abgeschlossen werden.
Die Freiwillige Feuerwehr Dillingen bekommt neue Räume, insbesondere für die Jugendarbeit, in der Merziger Straße in der ehemaligen Sauna; die Feuerwehr Diefflen erhält ein neues Löschfahrzeug. Ein Verbindungsbau an der Freiwilligen Ganztagsschule und Grundschule Diefflen soll die Raumnot lindern. Viele kleinere Maßnahmen wie Brandschutz, Sanierung in Kitas, Umrüstung der Straßenbeleuchtungen auf LED stehen ebenfalls im Haushaltsplan.
Die Fraktionen stimmten dem einstimmig vorberatenen Entwurf geschlossen zu. Wie in den Vorjahren enthielt sich einzig FDP-Vertreter Gerhard Kaestle.
