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Spielhallen
Dillinger Stadtrat dämmt Vergnügungsstätten ein

Dillingen. Ein Konzept soll in Zukunft als Leitlinie dienen, wo im Stadtgebiet neue Spielhallen, Nachtbars und Erotik-Clubs eröffnen dürfen.

(nic) Der Stadtrat Dillingen hat ein Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Dillingen beschlossen. Das Konzept soll künftig als Leitlinie dienen, wo im Stadtgebiet noch neue Spielhallen, Nachtbars, Erotik-Clubs und ähnliche Einrichtungen eröffnen dürfen. Hintergrund für die Erstellung dieser Leitlinie war die Häufung von Anfragen zu Neueröffnungen, stellte Bürgermeister Franz-Josef Berg dar. Umso wichtiger sei es, dass man sich als Stadt positioniere, wo man Spielhallen und Co. haben will.


Mit der Erstellung des Konzeptes wurde das Büro Kernplan beauftragt, das in der Sitzung die Pläne vorstellte: Demnach bliebe nach Ausschluss aller Kriterien wie der Nähe zueinander oder zu Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen, gesetzlicher Vorgaben oder aus städtebaulicher Sicht für Neuansiedlungen nur ein Standort übrig: Das Gewerbegebiet Dillingen Nord.

Unter Vergnügungsstätten fällt übrigens alles, was mit Erotik, Freizeit, Spiel zu tun hat, auch zum Beispiel Diskotheken. Zwar gebe es derzeit sechs Vergnügungsstätten in der Innenstadt, diese hätten jedoch keine Konflikte mit der Nachbarschaft. Aber, so sieht es das Konzept vor, sollen künftig gerade in der Innenstadt von Dillingen keine weiteren mehr zugelassen werden. Denn die Vergnügungsstätten schaden dem Stadtbild, sie ziehen oft andere nach sich und gehen meist mit einem gewissen Verfall einher.



Ein Zwang zu handeln entstehe durch die Zahl der Anträge, sagte auch SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Kleber. „Für uns ist dieses Konzept ein sehr guter Kompromiss.“ Hans-Albert Zimmer, ÖBL, gab zu Bedenken, „dass Betreiber durch ausgewiesene Gebiete angelockt werden“. Generell empfinde er solche Vergnügungsstätten als unseriös und man habe keine Handhabe mehr, wenn man die Ansiedlung in einem Gebiet erlaube.

Dagmar Heib, CDU-Fraktionsvorsitzende, entgegnete: „Die Rechtslage ist so, wie sie ist. Und wir als Kommune haben so die Möglichkeit, sie zu gestalten, wie wir wollen.“ Das Konzept wurde mehrheitlich mit einer Enthaltung von Zimmer beschlossen.