1. Saarland
  2. Saarlouis
  3. Dillingen

Sicherheitspartnerschaften im Kreis Saarlouis wurden besprochen

Öffentliche Sicherheit : „Runder Tisch Sicherheitspartnerschaften“ im Landkreis

Innenminister Klaus Bouillon, Dillingen, Saarlouis und andere ziehen bei Video-Konferenz erste Zwischenbilanz.

Saar-Innenminister Klaus Bouillon hat zum „Runden Tisch Sicherheitspartnerschaften“ geladen. Mit den Vertretern der Städte und Gemeinden, mit denen eine Kooperationsvereinbarung für die Gewährleistung der Sicherheitsinteressen von Bürgern besteht – eine sogenannte Sicherheitspartnerschaft (SiPa) – hat er sich über die Erfahrungen in der bisherigen Zusammenarbeit ausgetauscht. Ziel der Videokonferenz war es, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und Anregungen für mögliche Verbesserungen zu sammeln.

Nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, aber auch in diesem Kontext, wird die Notwendigkeit eines vernetzten Zusammenwirkens zwischen kommunalen Ordnungsdiensten und Polizei offensichtlich. Sicherheitsarbeit in einer vernetzten Welt, in der sich weltweite Problemstellungen – wie in der aktuellen Corona-Pandemie – schnell und massiv örtlich auswirken, muss vernetzt erfolgen; am besten in bewährten Zusammenarbeitsformen. Sicherheitsarbeit ist Teamarbeit, erklärte deshalb Innenminister Bouillon: „Die Sicherheitspartnerschaften sind nicht nur dazu da, die Sicherheit in den entsprechenden Kommunen objektiv zu erhöhen, sondern sie sollen auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Saarländerinnen und Saarländer stärken. Sie sind also ein wichtiger Bestandteil der saarländischen Sicherheitsarchitektur. Nur so kann eine hohe Lebens- und Wohnqualität gewährleistet werden.“

Die bisherigen Erfahrungen seien überwiegend positiv, dennoch müsse man die Partnerschaften dauerhaft optimieren. Daher könne die Veranstaltung auch als möglicher Auftakt für eine Reihe regelmäßiger Sicherheitskonferenzen verstanden werden, sagte er.

Zu den konkreten Verbesserungsvorschlägen, die besprochen wurden, gehörten beispielsweise spezielle Schulungen an der Saarländischen Verwaltungsschule. Zudem könnte der Saarländische Städte- und Gemeindetag (SSGT) bei bisher nicht teilnehmenden Kommunen werben. Bisher bestehen Sicherheitspartnerschaften mit Neunkirchen, Saarbrücken, Sulzbach, Merzig, Dillingen, Saarlouis und Völklingen.

Im Rahmen der seit 1. April 2019 bestehenden SiPa mit der Stadt Dillingen gehen Beamte des Polizeireviers Dillingen, nach Möglichkeit einmal pro Woche, gemeinsam mit Mitarbeitern des Ordnungsamtes auf Fuß- und Fahrradstreife in der Dillinger Innenstadt und an Brennpunkten. Eine gemeinsame Gaststättenkontrolle fand am 22. August statt; anlässlich der Pandemie kontrollierten Mitarbeiter des Gewerbeamtes und Polizeibeamte der OPE Saar 3 die Betriebe.

Im Rahmen der SiPa mit der Kreisstadt Saarlouis, die seit 19. August 2019 besteht, fand ein Kontrolltag am 22. November 2019 statt, in Shisha-Bars, Spielkasinos, Wettbüros und Gaststätten. Außerdem wurde die sichtbare Polizeipräsenz in der Altstadt von Saarlouis erhöht – eine Reaktion auf Bürgerbeschwerden bei der Kreisstadt über anhaltende Lärmbelästigungen. Um die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie durchzusetzen, erfolgten am 15. Mai koordinierte Präsenz- und Kontrollmaßnahmen im gesamten Bereich der Polizeiinspektion Saarlouis. Gemeinsame Kontrollen gab es vom 17. Juli bis zum 22. August mit dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) am Ravelin V, im Stadtpark und in der Innenstadt.

Auch polizeiliche Aktionskontrollen mit dem Schwerpunkt Tuningszene fanden statt. Zudem gab es gemeinsame Kontrollen im Gastronomiegewerbe hinsichtlich der Einhaltung der Corona-Verordnung mit den Ortspolizeibehörden der Städte und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich der PI Saarlouis am Wochenende 22./23. August. Und nicht zuletzt die Verkehrssicherheitsaktion „Sicherer Schulweg 2020“.