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LIK Nord wartet auf Fördergelder

LIK Nord wartet auf Fördergelder

Detlef Reinhard ist Geschäftsführer des Zweckverbandes „Landschaft der Industriekultur Nord“. Seit dem Sommer 2012 war er gezwungen, vier Finanzierungspläne für das Naturschutz-Großprojekt vorzulegen.

. Der Zweckverband "Landschaft der Industriekultur Nord" (LIK Nord) muss seinen laufenden Geschäftsbetrieb durch Sonder-Zahlungen seiner Mitglieder sichern (siehe "Stichwort"). Wegen eines nicht vorliegenden Förderbescheids des Bundesumweltministeriums sind für den Zeitraum 1. Januar bis 30. September 2013 insgesamt 120 000 Euro aufzubringen. Der Neunkircher Stadtrat hatte jetzt in seiner jüngsten Sitzung den Anteil der Kreisstadt als "überplanmäßige Ausgabe" bewilligt (SZ vom 29.August).

Geänderte Mittelsteuerung des Bundes nennt Zweckverbands-Geschäftsführer Detlef Reinhard auf Anfrage unserer Zeitung als Grund für diese Entwicklung. Das Umweltministerium wolle die Fördermittel wegen aktueller Herausforderungen anders zuteilen. Drei Mal schon habe er deshalb den ersten Finanzierungsplan für das LIK-Nord-Projekt anpassen müssen.

Der erste Finanzierungsplan stand im Sommer 2012. Phase 1 des Naturschutzgroßprojektes war beendet (Planung), Phase 2 (Umsetzung) sollte starten. Der Finanzierungsplan erstreckte sich über zehn Jahre. Gesamtfördersumme 13 Millionen Euro. Und es hieß, so Reinhard: "keine Deckelung" für Summen in Einzeljahren.

LIK Nord konzentrierte Mittel gleich zu Beginn (vor allem für Grundstückerwerb): "In den ersten Jahren teilweise mehr als drei Millionen Euro pro Jahr." Dann, so Reinhard weiter, habe man hören müssen: Mehr als drei Millionen Euro im Jahr gehen nicht.

Reinhard passte seinen Finanzierungsplan zum ersten Mal an. Ende 2012 habe es dann aus Bonn und dem Bundesamt für Naturschutz geheißen: Mehr als zwei Millionen im Jahr gehen nicht. Im Januar 2013 formulierte Reinhard die dritte Fassung: "Und hinter jeder Zahl steht auch eine Maßnahme. Ändern sich Zahlen, ändert sich auch der Ablauf von Maßnahmen." Im März bei einer Gesprächsrunde in Bonn sei dann gesagt worden: Mehr als eine Million Euro im Jahr geht nicht. Als Gegenleistung für die Deckelung kann der Förderzeitraum auf zwölf Jahre gestreckt werden. Man hinterfrage sich dann auch irgendwann selbst, so Reinhard. Und er nahm Kontakt mit anderen Gewinnerregionen auf. Doch auch dort hört er von Problemen.

Den vierten Finanzierungsplan fertigte Reinhard im Mai. Diese Version liegt jetzt zur Prüfung in Bonn vor. "Das Saar-Umweltministerium hat immer mit uns gekämpft", so Reinhard. Am 1. Oktober nun soll die Zusage aus Bonn da sein.

Zum Thema:

Stichwort Lik Nord war 2009 Gewinnerregion beim Bundeswettbewerb Naturschutzgroßprojekte und ländliche Entwicklung, Kategorie "Urbane, industrielle Landschaften". Hier arbeiten Friedrichsthal, Illingen, Merchweiler, Neunkirchen, Quierschied und Schiffweiler zusammen. Sie wollen die vom Bergbau geprägte Landschaft erhalten und aufwerten. Das Fördervolumen beträgt 13 Millionen Euro. 90 Prozent übernehmen Bund und Land, zehn Prozent der Projektträger (Zweckverband). cle