Harmonischer Hüttenstadt-Haushalt
Dillingen · Nach den Reden keine Diskussion, bei der Abstimmung nur eine Enthaltung: Wenn es so läuft wie jetzt in Dillingen, heißt das wohl harmonischer Haushalt.
Der Stadtrat Dillingen hat am Donnerstagabend den Haushalt 2017 verabschiedet (wir berichteten). Wie üblich ein Werk mit Massen an Zahlen. Wie üblich in der Hüttenstadt wurden die wichtigsten davon nicht nur von Bürgermeister Franz-Josef Berg in seiner Vorstellung des Verwaltungsentwurfs genannt, sondern auch anschließend teils mehrfach wiederholt.
"Zwei große Herausforderungen" bringt der Haushaltsplan, sagt Berg. Dabei nennt er das Defizit von 4,3 Millionen Euro aber erst an zweiter Stelle. Denn dieses Minus sieht er "relativiert": Zum einen steckten da die Abschreibungen drin, die das Haushaltsrecht einzurechnen erfordert. Zum anderen sei es in den beiden vergangenen Jahren gelungen, das zahlungsbezogene Defizit - diesmal auf 1,5 Millionen Euro kalkuliert - deutlich, ja sogar fast auf null zu reduzieren. Wenn am Jahresende die allgemeine Rücklage der Stadt auf rund 105 Millionen Euro zurückgeführt werden müsse, sei das "im Vergleich mit vielen anderen saarländischen Kommunen aber immer noch ein guter Wert". Das sollte zu anerkennenden Worten der Fraktionssprecher führen sowie zur Einstimmigkeit im Ja zum Haushalt bei Enthaltung von Gerhard Kaestle, FDP.
Die erste Herausforderung aus Sicht des Bürgermeisters ist aber eine eher positive. "Wir können ein Gesamtinvestitionsvolumen von 15 Millionen Euro umsetzen", sagte er. Die addieren sich aus 13,6 Millionen aus dem Plan 2017 und rund 1,6 Millionen, die noch aus dem Vorjahr verfügbar sind. Die dicksten Brocken sind 2,4 Millionen Euro für die Fertigstellung des Lokschuppen-Umfelds und der Abschluss des Neubaus der Kita St. Johann mit Gesamtkosten von 2,5 Millionen. Wichtig sind zudem der dritte Bauabschnitt Neugestaltung Stummstraße (800 000 Euro) und 1,2 Millionen Euro rentierliche Investitionen für öffentliche Gebäude und Straßen, etwa 438 000 Euro für LED-Straßenleuchten. Selbstverständlich schloss der Bürgermeister seine Rede mit dem Dank an seine Leute, insbesondere die Kämmerei, den Stadtrat und den Personalrat, der konstruktiv bei der Aufstellung des Stellenplans mitarbeite. Dagmar Heib, Fraktionsvorsitzende der CDU, nannte "sparen und konsolidieren" als wichtigstes Tun bei den städtischen Haushalten. Das gelinge im Zusammenspiel von Rat und Verwaltung, nur leider würden viele erfolgreiche Maßnahmen schnell wieder auf der Ausgabenseite überholt.
Ihr Amtskollege in der SPD, Andreas Kleber, sprach von "Glück im Unglück", weil das Defizit etwa drei Millionen Euro unter dem befürchteten Wert liege. Auch er lobte die gute Zusammenarbeit zwischen Ratsfraktionen und Verwaltung. Er bedauerte, dass erhoffte Einsparungen durch interkommunale Zusammenarbeit wohl nicht zu erzielen sind.
Wolfgang Schumacher wollte für die Linke - "die nur zur Hälfte da ist" - keine Haushaltsrede halten und kündigte lediglich Zustimmung an. ÖBL-Sprecher Hans-Albert Zimmer beklagte die weitere Verschuldung der Stadt, im Vertrauen auf Bergs Versprechen, alles zu tun, um auch 2017 weitere Kassenkredite zu vermeiden, werde die ÖBL aber zustimmen. Auch Joachim Johannes, Grüne, sagte ja zum Haushalt, wenn er sich auch mehr Wirtschaftsförderung wünscht, zum Beispiel mit einem Start-up-Center. Kaestle mochte wegen der wachsenden Schulden nicht zustimmen, verzichtete "wegen der Notlage" aber aufs Nein.
Zum Thema:
Trotz finanziell angespannter Situation sieht sich die Stadt Dillingen in der Lage, das kulturelle und gesellschaftliche Leben in der Stadt zu fördern. Zum Beispiel zu folgenden Anlässen: Musikfestspiele Saar, 28. Mai, und Sommerfest der Inklusion, 10. Juni, im Lokschuppen; Kulturbühne und Stadtfest ab 8. Juni; Straßentheatertage am 14. und 15. Juli in der Innenstadt; oder das große Bürgerfest 50 Jahre Partnerschaft Dillingen/Creutzwald am 30. September und 1. Oktober im Lokschuppen.
