Am Ende blieb sogar Geld übrig
Dillingen · Viel weniger schlecht als erwartet fiel der Kassensturz am Ende des Haushaltsjahres 2015 in Dillingen aus: Es blieb sogar noch was übrig. Für 2016 sieht der Plan aber wiederum ein Defizit von rund 6,4 Millionen vor.
Mit einer erfreulichen Nachricht begann das Haushaltsjahr 2016 in Dillingen : Statt des veranschlagten Defizits von rund 5,67 Millionen Euro schließt die Hüttenstadt das Jahr 2015 mit einer schwarzen Null ab, genauer gesagt mit einem Überschuss von 455 000 Euro . In Zeiten knapper Kassen bei den Kommunen ist das schon eine echte Seltenheit.
Das Defizit ist, wie Bürgermeister Franz-Josef Berg betonte, ohnehin "nur eine Prognose" für das kommende Jahr. Das fiel dann besser aus als erwartet: Höhere Gewerbesteuereinnahmen, weniger Ausgaben, vor allem im Personalbereich, und auch die Verzögerung einiger Arbeiten, die nun erst in 2016 stattfinden können, sorgten dann am Ende für einen fast ausgeglichenen Haushaltsabschluss. Die allgemeine Rücklage, in Dillingen immer noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau, verringerte sich durch die Abschreibungen dennoch, aber ebenfalls weniger als erwartet.
Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Was 2015 nicht erledigt werden konnte, fällt nun in den Haushalt 2016. Und wie seit Jahren geht die Kämmerei auch in diesem Jahr davon aus, dass die Einnahmen nicht die Ausgaben decken: Der Plan sieht Aufwendungen von rund 44,4 Millionen Euro vor, bei Erträgen von rund 37,9 Millionen Euro ergibt sich so ein rechnerisches Defizit von rund 6,4 Millionen Euro - in dem allerdings auch Abschreibungen von rund 3,3 Millionen Euro enthalten sind. Die allgemeine Rücklage würde dadurch auf rund 104 Millionen Euro schmelzen.
Dennoch will die Hüttenstadt trotz angespannter Finanzlage weiter kräftig investieren. "Seit 2008 flossen rund 50 Millionen Euro in die Infrastruktur und damit in die Zukunft der Stadt", betonte Berg, "das hilft!" Sorgen bereiten dem Verwaltungschef jedoch weiterhin die Kassenkredite. "Und man weiß nicht, was das Jahr noch bringt", ergänzt Berg.
Nach "schwierigen Beratungen" und vier Sitzungen zur Vorbereitung des Haushalts steht der Plan nun jedenfalls fest, und er sieht eine Menge an Investitionen in der Stadt vor (siehe Info). Die höchsten Ausgaben betreffen wie üblich die Kreisumlage, die leicht auf 12,8 Millionen Euro steigt, und die Personalkosten in Höhe von 11 Millionen Euro - bei letzteren spüre man deutlich die Auswirkungen der Einsparbemühungen: trotz Tariferhöhungen sei dies "mit Augenmaß" gelungen. Einnahmen bezieht die Stadt 2016 vor allem aus der Gewerbesteuer, die rund 13 Millionen einbringen soll, sowie den Anteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer (rund 9 Millionen Euro ) und den Schlüsselzuweisungen des Landes (3,3 Millionen Euro ).
Der Stadtrat stimmte dem Haushaltsplan in seiner Sitzung gestern Abend mehrheitlich zu, bei zwei Nein-Stimmen der FDP und ÖBL.Die größten Brocken im Investionsplan 2016 in Dillingen sind: Der Neubau einer Krippe an der Wallerfanger Straße, ergänzend zur Kita St. Johann, der schon 2015 beginnen sollte und nun endlich starten kann; bis Mitte 2017 soll der Bau für rund 2,5 Millionen Euro fertig sein. Der letzte Bauabschnitt der Umgestaltung des Lokschuppenumfeldes bis ebenfalls Mitte 2017; abzüglich hoher Zuschüsse muss die Stadt hier 440 000 Euro investieren. Die Fortsetzung der LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung kostet etwa 547 000 Euro . Fortgesetzt werden auch die Brandschutzmaßnahmen an den Grundschulen (464 000 Euro ) und an der Kita Pachten (180 000 Euro ).
Weitere Baumaßnahmen sind der Umbau des Pachtener Bruchwegs am Friedhof (250 000 Euro ), der restliche Umbau der Hüttenwerk- und Kieferstraße (165 000 Euro ), der neue Belag für die Pachtener Marienstraße (100 000 Euro ), die Sanierung der Nelkenstraße im Stadtteil Überm Berg (75 000 Euro ) sowie der Endausbau des Wohngebiets Buchenhain in Diefflen (100 000 Euro ) und der Abschluss der Erschließung des Baugebietes "Östlich Litermontstraße" (90 000 Euro ). Auch der VfB Dillingen erhält nach zehn Jahren einen neuen Rasenplatz an der Papiermühle, dieser kostet jeweils rund 85 000 Euro in 2016 und 2017.
Dazu kommen etliche kleinere Maßnahmen wie die Sanierung des Parkplatzes am Schwimmbad, der bezuschusste Umbau von Bushaltestellen, Umbau der früheren Sauna in der Sporthalle Merziger Straße oder Brandschutz im VHS-Gebäude und im Bauhof.
Kosten entstehen in Dillingen wie überall durch die Flüchtlingssituation: "Im Finanzplan stehen nicht unerhebliche Mittel von rund 2,1 Millionen Euro bereit, um weiteren Wohnraum umzubauen oder neu anzuschaffen", ergänzte Bürgermeister Franz-Josef Berg .
