1. Saarland
  2. Saarlouis

CDU bleibt der Ortsratssitzung fern

CDU bleibt der Ortsratssitzung fern

Hemmersdorf. Die CDU ist der Ortsratssitzung vergangene Woche ferngeblieben, teilt die Partei mit. Auf der Tagesordnung habe die Anhörung des Haushaltsplanes 2009 gestanden. Der CDU-Fraktion seien aber bis zum Tag vor der Sitzung am 5. März noch keine Unterlagen zum Haushaltsentwurf zugegangen

Hemmersdorf. Die CDU ist der Ortsratssitzung vergangene Woche ferngeblieben, teilt die Partei mit. Auf der Tagesordnung habe die Anhörung des Haushaltsplanes 2009 gestanden. Der CDU-Fraktion seien aber bis zum Tag vor der Sitzung am 5. März noch keine Unterlagen zum Haushaltsentwurf zugegangen. "Da man der Fraktion den Entwurf des Haushaltsplanes vorenthält, ist den Fraktionsmitgliedern eine ordnungsgemäße Vorbereitung zur Sitzung nicht möglich gewesen", schreibt der Vorsitzende Rudi Hans in einer Pressemitteilung. Deshalb habe man dem Ortsvorsteher schriftlich mitgeteilt, dass die CDU an der Sitzung nicht teilnehme. Den Haushaltsentwurf nicht zuzustellen, sei eine Missachtung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes. red