Verzicht auf Direktwahl kommt für Louis nicht in Frage

Verzicht auf Direktwahl kommt für Louis nicht in Frage

Bous. Die Bewerbungsfrist für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Bous ist am 13. Dezember abgelaufen. Jetzt steht fest: Einziger Bewerber ist Amtsinhaber Stefan Louis

Bous. Die Bewerbungsfrist für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Bous ist am 13. Dezember abgelaufen. Jetzt steht fest: Einziger Bewerber ist Amtsinhaber Stefan Louis. Das Kommunalselbstverwaltungsgesetz des Saarlandes (KSVG) gibt auch für diesen Fall eindeutig die Durchführung einer Direktwahl durch die Bürger vor, sagt Louis, und fügt hinzu: "Gedankenspiele, durch eine Umgehung des Gesetzes die Wahl zu verhindern, lehne ich ab."

Manch einer mag daran denken, dass der St. Wendeler Bürgermeisters Klaus Bouillon 2002 vom Stadtrat wiedergewählt worden ist, als es keinen Gegenkandidaten gab. Um eine vergleichbare Lage herzustellen, müsste Louis allerdings seine Kandidatur zurückziehen. Dann gebe es rechtlich gesehen keinen Kandidaten, und der Gemeinderat würde den Verwaltungschef wählen.

Dies lehnt Louis entscheiden ab. Einerseits sähe er darin ein Vorgehen, das "die gesetzlichen Bestimmungen außer Kraft setzt". Andererseits sieht er den Sinn der Direktwahl des Bürgermeisters darin, dass der Gewählte eine direkte Legitimation durch die Bürger erhält. Louis: "Dieses grunddemokratische Bürgerrecht schafft einen wichtigen Ausgleich zu den im Gemeinderat vertretenen parteipolitischen Kräften." Und gerade als parteipolitisch unabhängiger Bürgermeister müsse er auf die Legitimation durch die Bürgerinnen und Bürger großen Wert legen."

Das Kostenargument sticht für ihn nicht. "Ich denke nicht, dass die im Haushalt veranschlagte Summe von 5000 Euro es rechtfertigt, dem Bürger durch einen juristischen Winkelzug eine Entscheidung, die ihm per Gesetz zusteht, zu nehmen, um diese dem Gemeinderat zu übertragen", sagt der Bürgermeister.

Die Entscheidung auf dem Wahlzettel den, wenn auch einzigen Bewerber, zu bestätigen, sollte beim Bürger verbleiben. Deshalb appelliert Louis an die Wählerinnen und Wähler in Bous, am 17. Februar 2013 zur Wahl zu gehen und "dem Amt des Bürgermeisters durch eine möglichst hohe Beteiligung einen deutlichen Rückhalt zu geben". pum Foto: Johannes Bodwing