Rat gibt grünes Licht für Doppelhaushalt
Bous · Mit einem Doppelhaushalt geht die Gemeinde Bous in die nächsten finanzschwachen Jahre. Einstimmig beschloss der Bouser Gemeinderat das umfassende Zahlenwerk für die Jahre 2015 und 2016 am Donnerstagabend im Petri-Hof bei dürftigem Bürgerinteresse.
Aufwand und Zeit könne man mit dem Doppelhaushalt 2015/16 einsparen, begründete Bürgermeister Stefan Louis die Planung für die nächsten zwei Jahre. Auch könnten größere Projekte, die in einem Jahr nicht zu schaffen wären, angegangen werden, sagte er am Donnerstag im Petri-Hof.
Bous arbeitete sich 2014 aus dem Korsett einer Sanierungsgemeinde heraus. Doch es gebe neue Verschlechterungen, wie beispielsweise die um 700 000 Euro höhere Kreisumlage mit jetzt 4,3 Millionen Euro . Das alles könne "auch mit den stringentesten Sparbemühungen unmöglich aufgefangen werden". Bous blieben im Jahr 2015 nur 1,8 Millionen Euro für Betriebskosten, Unterhalt der Infrastruktur, Energiekosten und vieles mehr. "Dadurch, dass es keinen Spielraum im Haushalt gibt, sind sämtliche Investitionen über Kredite zu finanzieren."
"Nur noch dringend erforderliche Maßnahmen können durchgeführt werden", sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Patrick Waldraff. Um Spielräume zu schaffen, arbeite man beispielsweise an der Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen, an Konzepten zur Aufwertung des Zentrums und Verbesserung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. So brauche das Stahlwerk Bous endlich die neue Anbindung, um den Standort zu sichern. Das Werk sei größter Gewerbesteuer-Zahler im Ort. Aber auch die Rahmenbedingungen für Vereine gelte es zu stärken.
SPD : Viele Vorschläge abgelehnt
"Aus der Talsohle sind wir noch nicht ganz heraus", stellte SPD-Fraktionschefin Jutta Fellinger dar. Dennoch sei einiges gemacht worden, wie die Sanierung Untere Kirchstraße und Saarbrücker Straße. Fellinger beklagte, dass zahlreiche Vorschläge der SPD nicht übernommen wurden. Darunter ein Parkleitsystem, das jährlich mehr als 30 000 Euro einbringen könne.
Die Rede der Linken war noch auf dem Computer des Parteivorsitzenden, und dieser in Urlaub. Man reiche sie nach, sagte Fraktionsvorsitzender Peter Becka.
"Ein Drittel des Haushaltes für den Kreis", kritisierte Georg Hähl, Vorsitzender der FWG-Fraktion, "ein zweites Drittel sind Personalkosten". Geld sei eigentlich genug da im Land, nur falsch verteilt. Ändere sich daran nichts, "werden wir weiter Löcher stopfen, die wir an anderer Stelle gerissen haben".
Bous droht Eingemeindung
In den vergangenen zehn Jahren habe die Gemeinde "schmerzliche Einschnitte" beschlossen, sagte Roland Wiesdorf, Grüne. Trotzdem drohe Bous , dass es zum Ortsteil einer anderen Kommune werde. In die Entscheidungen über Bous müssten die Bürger stärker einbezogen werden.
Der Gemeinderat beschloss schließlich den Doppelhaushalt 2015/16 einstimmig.
Zum Thema:
Auf einen BlickDer Bouser Doppelhaushalt enthält im Ergebnishaushalt 2015 Erträge über 9,6 Millionen Euro . Die Ausgaben betragen 11,9 Millionen und das jahresbezogene Defizit 2,3 Millionen Euro . 2016 rechnet man mit Erträgen von 9,8 Millionen und 11,2 Millionen Euro Ausgaben. Das Defizit reduziere sich auf 1,4 Millionen. Die fundierten Schulden lagen Ende 2014 bei 14,1 Millionen Euro , rund zwei Millionen davon waren Kassenkredite. Für Ende 2015 wird mit insgesamt 16,3 Millionen gerechnet, bei 3,8 Millionen Kassenkrediten, und Ende 2016 wären es womöglich 17,6 Millionen, davon 4,8 Millionen Euro Kassenkredite. az
