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Fraktionschef Fassbender verlässt die Linke

Fraktionschef Fassbender verlässt die Linke

Rehlingen-Siersburg. Erneut hat ein Mandatsträger der Linken angekündigt, die Partei zu verlassen. Jürgen Fassbender, 69, Vorsitzender der Fraktion die Linke im Gemeinderat Rehlingen-Siersburg und nach eigenen Angaben Gründer des Ortsvereins, sagte gestern, er werde die Partei verlassen, seinen Sitz im Rat aber behalten

Rehlingen-Siersburg. Erneut hat ein Mandatsträger der Linken angekündigt, die Partei zu verlassen. Jürgen Fassbender, 69, Vorsitzender der Fraktion die Linke im Gemeinderat Rehlingen-Siersburg und nach eigenen Angaben Gründer des Ortsvereins, sagte gestern, er werde die Partei verlassen, seinen Sitz im Rat aber behalten. Fassbender sagte, seine Amtszeit als Vorsitzender des Gemeindeverbandes der Partei sei eigentlich abgelaufen. Man machte aber Gebrauch von der Möglichkeit, unter Umständen die Wahl später abhalten und den Vorstand länger im Amt belassen zu können.

Soziales Engagement

Den Anlass für den Austritt hätten Äußerungen des Landesvorsitzenden der Linken, Rolf Linsler, gegeben, wonach Mandatsträger, die der Partei "abtrünnig" geworden seien, auch ihren Sitz in einem Rat abgeben sollten.

Fassbender erklärte auf Anfrage weiter, er sei gegen die jüngste Änderung der Landessatzung der Linken, die ihm "die freie Äußerung meiner Meinung abschnürt". Fassbender, seiner Partei seit längerem als kritisch bekannt, klagte, er vermisse "jegliche soziale Kompetenz in der Partei", die nötig wäre, um "Menschen so zu motivieren, dass ein Miteinander in der Partei möglich wird und das Gegeneinander aufhört". Sein persönliches "soziales Engagement" als Ratsmitglied wolle er "weiterführen".

Fraktionsstatus geht verloren

Die Linke in Rehlingen-Siersburg würde nach einem Austritt Fassbenders ihren Fraktionsstatus verlieren, weil die Partei mit nur noch einem Mandatsträger vertreten wäre.

Die Partei ist in den Räten aller 13 Kommunen des Kreises in Stärken zwischen einem Sitz (Nalbach, künftig Rehlingen-Siersburg) und fünf Sitzen (Bous, Dillingen) vertreten. In Wadgassen gehört ein über die Parteiliste gewähltes Mitglied nicht der Fraktion an, in Saarlouis (Fraktionsstärke nun drei) zwei. Im Kreistag hat soeben ebenfalls ein Mitglied die Fraktion (jetzt vier Sitze) verlassen. Nur im Kreistag allerdings spielt das eine Rolle für die Mehrheitsbildung. we