Bouser Bürgermeister weist Kritik von CDU und Grünen zurück
Bous. Stefan Louis, Bürgermeister von Bous, lässt die Kritik von CDU und Grünen an seiner Leitung der jüngsten Gemeinderatssitzung (wir berichteten) nicht gelten. Hier eine Zusammenfassung seiner Stellungnahme:Der Genehmigungsantrag des Stahlwerks für ein Warmwalzwerk und der Neubau der Turnhalle Mühlenscheib standen auf der Tagesordnung. Zur Turnhalle wurde am 9
Bous. Stefan Louis, Bürgermeister von Bous, lässt die Kritik von CDU und Grünen an seiner Leitung der jüngsten Gemeinderatssitzung (wir berichteten) nicht gelten. Hier eine Zusammenfassung seiner Stellungnahme:Der Genehmigungsantrag des Stahlwerks für ein Warmwalzwerk und der Neubau der Turnhalle Mühlenscheib standen auf der Tagesordnung. Zur Turnhalle wurde am 9. September im Rat mit den Stimmen von FWG, SPD und Linken mehrheitlich der Beschluss gefasst, die Turnhalle weniger aufwendig zu planen. Weil der Gegenstand Turnhalle schon behandelt worden sei, und weil der Beschluss darüber bislang nicht umgesetzt worden sei, beantragte die SPD in der jetzigen Sitzung, die Turnhalle von der Tagesordnung zu nehmen.
In der durchaus diskussionswürdigen Frage, ob der Absetzungsantrag der SPD zulässig wäre oder nicht, entschied sich Louis, den Antrag zuzulassen. Mit Mehrheit von 13 (FWG, Linke, SPD) zu elf Stimmen (CDU, Grüne, FDP) wurde die Absetzung beschlossen. Eine Prüfung der Rechtmäßigkeit, sagt Louis, habe er schon in der Sitzung angekündigt und auch bei der Kommunalaufsicht in die Wege geleitet; die Entscheidung stehe allerdings noch aus. Die CDU wirft ihm "eigenartiges Demokratieverständnis" vor. Da möchte Louis darauf hinweisen, "dass die CDU-Fraktion an einer Abstimmung teilgenommen hat und nachdem sie diese verloren hat, die Sitzung des Gemeinderates geschlossen vorzeitig verließ".
"Beschlussfähiger Rat"
Die Kritik der Grünen weist Louis ebenfalls zurück. Beide grünen Ratsmitglieder hätten an der genannten Abstimmung teilgenommen. Der Fraktionsvorsitzende Christoph Küntzer hätte noch mit Erfolg einen Antrag gestellt, dann aber wieder begonnen, über den abgesetzten Punkt zu debattieren. "Als ich ihn dann unterbrach", sagt Louis, "verließ auch er mit seinem Fraktionskollegen die Sitzung vorzeitig. Wenn die Bouser Grünen dann kritisierten, dass der Punkt bezüglich des Warmwalzwerks in einem weiterhin beschlussfähigen Rat behandelt und beschlossen wird und dies zudem als "Durchwinken" abqualifizierten, dann, sagt Louis, "kann ich diese Kritik nicht ernst nehmen". pum
