"Wlan für Wadern rückt ein Stück näher"
Wadern. "Erneut sind wir mit der Realisierung unseres Projektes Wlan einen großen Schritt weitergekommen. Nachdem die CDU Saar sich hinter unsere Initiative gestellt hat, hat es das Thema Wlan-Störerhaftung auch in den Koalitionsvertrag von CDU und SPD geschafft", schreibt der Stadtverbandsvorsitzende der Jungen Union Wadern, Michael Molitor, in einer Pressemitteilung
Wadern. "Erneut sind wir mit der Realisierung unseres Projektes Wlan einen großen Schritt weitergekommen. Nachdem die CDU Saar sich hinter unsere Initiative gestellt hat, hat es das Thema Wlan-Störerhaftung auch in den Koalitionsvertrag von CDU und SPD geschafft", schreibt der Stadtverbandsvorsitzende der Jungen Union Wadern, Michael Molitor, in einer Pressemitteilung.Der Generalsekretär der CDU Saar hat vor wenigen Tagen positiv Stellung zu dem Projekt der JU Wadern bezogen. So hieß es von seiner Seite zum Projekt: "Das Ziel, mehr Wlan öffentlich zugänglich zu machen und damit in saarländischen Innenstädten ähnlich wie in vielen anderen Ländern schnellen Internetzugang mit mobilen Geräten zu erleichtern, ist absolut richtig."
Die Saar-CDU strebe daher eine Überprüfung der Vorschläge aus den Ländern Bremen, Hamburg und Berlin an, um die rechtlichen Hindernisse für die öffentliche Wlan-Nutzung, an erster Stelle die Störerhaftung, zu beseitigen.
Das Thema Wlan finde sich auch im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen der SPD und CDU im Saarland wieder, so die JU. So heiße es dort auf Seite 61: "Wir wollen die rechtlichen Möglichkeiten der Einführung eines öffentlichen Wlan-Netzes im Oberzentrum und in den Mittelzentren des Landes im Hinblick auf die Störerhaftung der Betreiber offener Wlan-Netze prüfen." Die saarländische Regierung plane hierzu, laut Koalitionsvertrag, die Einrichtung eines Modellprojektes, so die Junge Union. Projektleiter Christian Koch: "In den letzten Tagen wurden wir vermehrt auf unsere Initiative angesprochen. Hierbei wurde von einigen Bürgern Interesse daran bekundet, dass das Projekt über den Waderner Stadtkern hinaus auszudehnen.
"So fragte beispielsweise jemand, was man machen müsse, um den Bereich um den Noswendler See mit kostenlosem Wlan zu versorgen. Aber auch Bürger aus umliegenden Kommunen haben uns auf das Projekt angesprochen und ihr Interesse an dem Thema bekundet. Das zeigt, dass unsere Initiative nicht nur für den Waderner Stadtkern, sondern auch andere Orte über die Stadt hinaus attraktiv ist."
Die JU sieht sich in ihrer Forderung bestätigt und treibt Thema weiter voran. Sie habe mit ihrer Initiative ins Schwarze getroffen. "Die Unterstützung der CDU Saar und die Verankerung des Themas im Koalitionsvertrag verdeutlichen, dass wir mit unserer Initiative richtig liegen", so Molitor. Um weiter für das Thema zu werben, habe die JU Wadern einen Brief an die 19 saarländischen Landtagsabgeordneten sowie die vier saarländischen Bundestagsabgeordneten der Christdemokraten und weitere für die Entwicklung des Projektes wichtige Mitglieder des Bundestages gesandt und auch schon erste Gespräche mit Abgeordneten diesbezüglich geführt. red
