Innenministerium Weniger ausreisepflichtige Menschen im Saarland

Saarbrücken · Aus dem Saarland sind in diesem Jahr bis Ende November insgesamt 176 Ausländer abgeschoben worden. Freiwillig ausgereist seien im selben Zeitraum 238 Menschen, teilte das Innenministerium in Saarbrücken auf Anfrage der Deutschen Presseagentur mit. Ende Oktober waren demnach 1262 Menschen als ausreisepflichtig registriert. Zum selben Zeitpunkt 2016 waren es 1435, ein Jahr davor 1651. Ein förmlicher Abschiebestopp über Weihnachten bestehe nicht, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums.

Ein Hauptgrund, warum Ausreisepflichtige nicht abgeschoben werden können, sei ein fehlender Pass. Beim Versuch, einen Passersatz zu beantragen, kooperierten die Herkunftsländer oft nicht mit den Behörden, hieß es. Dies sei vor allem dann der Fall, wenn ihre Staatsangehörigen gegen deren Willen die Bundesrepublik verlassen sollen. Die Erfahrungen zeigten, dass es vor allem die Maghreb-Staaten und einige westafrikanische Staaten betreffe, sagte die Sprecherin des Ministeriums.

In der Landesaufnahmestelle in Lebach gibt es eine Rückkehrberatungsstelle, die seit ihrem Start im November 2016 bereits mehr als 420 Menschen beraten hat. 196 der im gleichen Zeitraum beratenen Personen seien freiwillig ausgereist. 45 von ihnen hätten eine finanzielle Förderung und 29 eine „Starthilfe Plus-Förderung“ erhalten.

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