Krankenhäuser im Saarland Was sich bei der Notfallversorgung ändert

Saarbrücken · Die Horror-Szenarien sind nicht eingetreten. Auswirkungen aufs Saarland hat die gestern beschlossene Reform dennoch.

 (Symbolbild)

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Foto: dpa/Hauke-Christian Dittrich

Mehrmals erreichten Josef Hecken zuletzt dringliche Anrufe aus dem Saarland, unter anderem von seinem früheren Assistenten Tobias Hans (beide CDU). Hecken, von 2004 bis 2008 Saar-Gesundheitsminister, leitet in Berlin den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), ein wichtiges, aber kaum bekanntes Gremium der Gesundheitspolitik, das gestern über die Reform der Notfallversorgung zu entscheiden hatte. Hecken hat in der Runde die entscheidende Stimme. Das machte ihn für Hans, jetzt Ministerpräsident, und den Chef der Saar-Krankenhausgesellschaft, Alfons Vogtel (CDU), zu einem begehrten Gesprächspartner. Denn die sahen durch Pläne des G-BA die flächendeckende Notfallversorgung im Land in akuter Gefahr.

Nach Vogtels Darstellung wären im schlimmsten Fall nur noch vier der 24 Saar-Kliniken in der Notfallversorgung übrig geblieben – davon keine einzige im Nordsaarland (was die Krankenkassen bestreiten). Nun wurden die geforderten Mindeststandards, was die Zahl der unterschiedlichen Stationen und die Anwesenheit von Fachärzten anbetrifft, gelockert. Vogtel spricht von einem „fundamentalen Erfolg“ für das Saarland. Laut Staatskanzlei werden in Zukunft noch 17 der 24 Kliniken im Land an der Notfallversorgung teilnehmen können – diese verfügen mindestens über eine Innere Medizin, eine Chirurgie und Intensivbetten, die für die Behandlung von lebensbedrohlichen Zuständen notwendig sind. Das ist das Minimum, was der G-BA verlangt.

Nicht mehr dabei sind künftig zum einen die vier Fachkliniken in Berus, Wallerfangen, Mettlach und auf dem Sonnenberg, die in der Notfallversorgung wegen ihrer Spezialisierung bisher aber ohnehin nur eine untergeordnete Rolle spielten. Aus der Notfallversorgung heraus fallen aber auch das Krankenhaus Dillingen, das 2019 sowieso schließen wird, das Fliedner-Krankenhaus Neunkirchen, das zum reinen Psychiatrie- und Psychotherapie-Krankenhaus werden soll, und das Krankenhaus Losheim.

Probleme für das Nordsaarland sehen aber weder Landesregierung noch Krankenhausträger oder Kassen. „Es ist wichtig, dass auch im ländlichen Raum eine qualitativ hochwertige Notfallversorgung gesichert bleibt“, erklärte der Vorstand der IKK Südwest, Jörg Loth. „Die Bedeutung dieser Thematik in der Bevölkerung ist gerade nach der Schließung des Krankenhauses Wadern besonders deutlich geworden.“

Der Gedanke hinter der Reform, zu der der Bundestag Kliniken und Kassen per Gesetz aufgefordert hatte, ist folgender: Wenn eine Klinik eine Notfallversorgung vorhält, entstehen ihr dafür Kosten. Daher sollen diese Kliniken in Zukunft Zuschläge bekommen – aber nur, wenn sie Mindeststandards einhalten. Kliniken, die diese Standards nicht einhalten, scheiden aus der Notfallversorgung aus und müssen Abschläge zahlen. Durch diese Umverteilung soll die Notfallversorgung konzentriert und somit qualitativ besser werden.

Dies heißt aber nicht, dass die wegfallenden Kliniken keine Notfallpatienten mehr behandeln dürfen. Sofern kein anderes Krankenhaus erreichbar ist, müssen sie es laut Hans sogar tun. Und: Sie können jederzeit in die Notfallversorgung zurückkehren, wenn sie die Bedingungen erfüllen. Das dürfte aber viel Geld kosten.

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