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Drei Rücktritte aus der Parteispitze
Vorstand der saarländischen Linken zerbricht

Heinz Bierbaum ist eines der drei Landesvorstandsmitglieder, die gestern zurücktraten.
Heinz Bierbaum ist eines der drei Landesvorstandsmitglieder, die gestern zurücktraten. FOTO: dpa / Rainer Jensen
Saarbrücken. Drei Mitglieder treten zurück und machen der Mehrheit der Parteispitze schwere Vorwürfe. Von Daniel Kirch
Daniel Kirch

Chefkorrespondent Landespolitik

Nach mehreren Monaten scheinbarer Ruhe ist der Burgfriede innerhalb der saarländischen Linken zerbrochen. Die Partei steht vor einer Zerreißprobe mit ungewissem Ausgang. Drei Landesvorstandsmitglieder sind gestern zurückgetreten, weil sie der Mehrheit im Vorstand um den stellvertretenden Landesvorsitzenden Andreas Neumann vorwerfen, weiterhin Manipulationen der Mitgliederliste und bei Listenaufstellungen ermöglichen zu wollen.


Bei den Zurückgetretenen handelt es sich um den Geschäftsführer der Saar-Linken und früheren SPD-Landtagsabgeordneten Leo Stefan Schmitt sowie den ehemaligen Abgeordneten Heinz Bierbaum und Elmar Seiwert. Sie stehen Landtags-Fraktionschef Oskar Lafontaine nahe, der sich vor Jahren frustriert aus den innerparteilichen Konflikten zurückgezogen hatte. Der frühere Parteivorsitzende Jochen Flackus, der ebenfalls dieser Gruppe angehört, hatte sein Amt im Februar aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. Ein Nachfolger ist noch nicht gewählt.

„Wir haben für den Landesvorstand kandidiert, um uns angesichts der tiefen Zerrissenheit des Landesverbandes für eine integrative Politik zu engagieren“, heißt es in der Rücktrittserklärung der drei Politiker. „Wir mussten jedoch feststellen, dass es dafür im Landesvorstand keine Basis gibt. Ein Wille zur Integration ist bei der Mehrheit des Landesvorstandes nicht erkennbar. Im Gegenteil.“



Für den Rücktritt entscheidend sei die Weigerung der Mehrheit, die dringend notwendige Mitgliederbereinigung vorzunehmen. „Das ist für uns die Grundbedingung für eine geordnete Entwicklung unserer Partei. Ansonsten ist der unseligen Praxis der Mitgliedermanipulation weiterhin Tür und Tor geöffnet. Das können und wollen wir nicht mittragen.“ Bierbaum sagte, vor Parteitagen und Wahlversammlungen tauchten stets eine ganze Reihe von Mitgliedern auf, die gerade rechtzeitig eingetreten seien und danach nie mehr gesehen würden. Ein weiterer Grund sei die Haltung der Mehrheit des Landesvorstandes gegenüber dem Jugendverband „Solid“, der in seiner Arbeit behindert und verunglimpft werde.

Partei-Vize Neumann, der den Landesverband nach Flackus’ Amtsverzicht nach außen vertritt, äußerte sich gestern Abend zunächst nicht zu den Rücktritten. Vor wenigen Tagen hatte er jedoch in einem SZ-Interview gesagt, der neue, im November 2017 gewählte Landesvorstand habe sich auf die Fahnen geschrieben, „zusammenzuführen und gemeinsam politisch nach vorne zu gehen“. Außerdem forderte er „eine solidarische Zusammenarbeit“.