Von nichts kommt nichts
Saarlouis · 82 Millionen Euro gibt die Stadt Saarlouis 2013 aus. Beträchtliche Ausgaben entfallen auf die Sicherung der Lebensfähigkeit der Stadt. Was genau das ist, definieren Rat und Verwaltung mit dem Haushalt.
Ist die Stadt Saarlouis verpflichtet, ein Museum zu unterhalten? Ist sie nicht. Doch das Museum und das Stadtarchiv machen die Geschichte von Saarlouis, in Deutschland in dieser Art einzigartig, zum erlebbaren Teil des Heute. Dasselbe geschieht durch die Umgestaltung des Festungsecks Ravelin V zu einem Teil des Stadtgartens. Es findet seine logische Fortsetzung in der systematischen Ausbildung von Stadtführern. Das alles kostet Geld. Dieses Geld auszugeben, setzt eine Grundentscheidung voraus: Die Geschichte und das Stadtbild von Saarlouis als Kapital zu begreifen, dieses Kapital zu pflegen und zu mehren. Kapital heißt hier: Da zahlt sich was aus, da entsteht Anziehungskraft im Wettbewerb der Städte. Ähnlich verhält es sich in den Bereichen Soziales und Sport. Überall gilt für die Anziehungskraft der Stadt: von nichts kommt nichts (und niemand).
Diese Linie lässt sich im Haushalt 2013/14 nachvollziehen an Ausgaben, über die Rat und Verwaltung mehr oder weniger frei entscheiden können. Dafür zu zahlen, versteht die Stadt als Investition in Lebensqualität der Stadt für alle. Das ist gemeint, wenn es in Reden heißt, Saarlouis verstehe sich als Kultur- oder Sportstadt. Einzelne Beispiele für solche Akzente im aktuellen Etat:
Rund 700 000 Euro (2014: 614 000) kostet der Betrieb von Stadtmuseum und Archiv alles in allem. Bis auf 77 000 Euro kommt alles aus der Stadtkasse. Ankaufen können Archiv und Museum übrigens trotzdem praktisch nichts: nur 1000 Euro sind dafür vorgesehen. Die Stadtbibliothek kann für immerhin 69 000 Euro im Jahr Bücher und Medien anschaffen. Ihr Etat liegt bei 415 000 Euro, bis auf 17 000 Euro kommt alles aus der Stadtkasse.
560 000 Euro ist der Stadt ihre Volkshochschule wert - die VHS erwirtschaftet davon beachtliche 367 000 Euro selbst.
Weitere Beispiele für Einzelposten: 120 000 Euro für die Emmes, 25 000 Euro für die Wallpartie (halb so viel wie bisher), 20 000 Euro für den Weihnachtsmarkt (doppelt so viel wie bisher), 50 000 Euro für die Weihnachtsbeleuchtung, 7500 Euro für die Rathauserstürmung.
Umgekehrt verdient die Stadt rund 34 000 Euro mit der Durchführung von Märkten.
7,4 Millionen Euro gibt die Stadt für Kinder, Jugendliche, Senioren uns Soziales aus, etwa die Hälfte davon erwirtschaftet sie, unter anderem durch Landes- und Bundeszuschüsse. Hierzu gehört die ganze Palette vom Essenszuschuss für Kinder, Beträge für das Projekt Miteinander der Generationen, Tafel und Sozialkaufhaus bis zum Windelzuschuss. 1,3 der 4,8 Millionen Euro Kosten für städtische Kitas schießt die Stadtkasse zu. Mit weiteren 670 000 Euros fördert die Stadt Kitas freier Träger, jenseits gesetzlicher Verpflichtungen. Verpflichtet allerdings ist die Stadt zum Unterhalt ihrer Schulen: drei Millionen Euro im Jahr 2013, 2,6 davon aus dem Stadtsäckel.
Richtig viel Geld kostet auch der Unterhalt der städtischen Gebäude: gut zehn Millionen Euro, Abschreibungen und Bauunterhalt inklusive. Allein Heizung und Reinigung der Steinrauschhalle kosten zusammen 100 000 Euro.
Und noch ein Beispiel: 1,45 Millionen Euro kosten die Friedhöfe in Saarlouis 2013. Sie sollen möglichst kostendeckend betrieben werden, aber es bleibt ein Defizit von 275 000 Euro. 2011 lag es noch bei 450 000 Euro. Um es weiter zu senken, müssten Friedhofsgebühren erhöht werden (Volumen in 2013: 700 000 Euro) oder Kosten gesenkt. Das ist ein typisches Diskussions-Thema für die Kontrollfunktion des Stadtrates.
Zum Thema:
Auf einen BlickSo entsteht ein Haushalt: Jedes Amt im Rathaus meldet seinen Geldbedarf beim Amt für Finanzwesen, bei der Kämmerei, genau an. Die Kämmerei stellt alles zusammen und diskutiert mit den Ämtern, was sie im Rahmen der Sparziele für machbar hält. Nach diesen Runden entscheiden Kämmerei, Dezernent, Bürgermeister und Oberbürgermeister gemeinsam, was in den Haushalts-Entwurf hineinkommt.Dieser Entwurf wird im Stadtrat zunächst nicht öffentlich beraten und hier und da verändert. Öffentlich stimmt der Rat dann über das Ergebnis ab. Dabei können die Fraktionen auch zusätzliche Anträge stellen. In den letzten Jahren haben die Fraktionen in Saarlouis dies immer weniger getan. Der Doppelhaushalt 2013/14 wurde mit nur drei Gegenstimmen angenommen. Schließlich muss die Kommunalaufsicht, eine Landesbehörde, auch grünes Licht geben.Der Haushalt ist eine der Aufgaben der Kämmerei (7,5 Vollzeitstellen) mit Kämmerin Cäcilia Speicher und Stellvertreter Volker Horn an der Spitze. we
