Vom Steuerkuchen mehr durchreichen

Schuldenbremse und sparen - für Verwaltungschefs und Kämmerer der Gemeinden werden diese Begriffe auch 2012 die Unworte des Jahres, egal was die Gesellschaft für deutsche Sprache auswählen wird.Denn die Schuldenbremse bestimmt in den Rathäusern auch in diesem Jahr den Alltag, wie sich in den Haushaltsberatungen wieder gezeigt hat

Schuldenbremse und sparen - für Verwaltungschefs und Kämmerer der Gemeinden werden diese Begriffe auch 2012 die Unworte des Jahres, egal was die Gesellschaft für deutsche Sprache auswählen wird.Denn die Schuldenbremse bestimmt in den Rathäusern auch in diesem Jahr den Alltag, wie sich in den Haushaltsberatungen wieder gezeigt hat.

Um die Schuldenberge abzubauen, die mitunter über viele Jahre aufgetürmt wurden, reicht es nicht, ein wenig hier und ein wenig da abzuknapsen. Tiefe Einschnitte bei lieb gewonnenen Gewohnheiten und immer stärker auch bei sinnvollen Ausgaben, werden kommen. Letztendlich werden die Gemeinden auch ihre Einnahmen - Gebühren, Abgaben, Steuern - erhöhen müssen. Das den Bürgern zu erklären, ist eine unangenehme und undankbare Aufgabe, um die die Kommunalpolitiker nicht zu beneiden sind.

Allein werden die Kommunen aus ihrem Finanzloch, das sie sich nur zum kleinen Teil selbst geschaufelt haben, nicht herauskommen. Bund und Land, sie haben in den vergangenen Jahren großzügig den Gemeinden weitere Aufgaben aufgebürdet, müssen vom Steuerkuchen, den die gute Konjunktur kräftig aufgehen lässt, mehr nach unten durchreichen - bevor die Kommunen bankrott sind.

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