"Vierter Pavillon": CDU weist SPD-Vorwürfe zurück

Saarbrücken. Als "untauglichen Versuch, mich zu verunglimpfen", bezeichnet Peter Strobel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Saarbrücker Stadtrat und OB-Kandidat, die Vorwürfe der SPD-Fraktion zu seiner Rolle im Genehmigungsverfahren des Vierten Pavillons für das Saarlandmuseum

Saarbrücken. Als "untauglichen Versuch, mich zu verunglimpfen", bezeichnet Peter Strobel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Saarbrücker Stadtrat und OB-Kandidat, die Vorwürfe der SPD-Fraktion zu seiner Rolle im Genehmigungsverfahren des Vierten Pavillons für das Saarlandmuseum.Die SPD hatte Strobel und der CDU vorgeworfen, schuld am "Millionendesaster" beim Bau des Pavillons zu sein. Die CDU habe, so der Vorwurf, die Aufstellung eines Bebauungsplans verhindert und damit "alle Gestaltungsmöglichkeiten aus der Hand gegeben".

Peter Strobel schreibt hierzu in einer Mitteilung: "Von Frau Britz vorgeschickt, attackiert mich der Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Bauer. Das ist Wahlkampf in seiner plumpsten Form."

Die CDU habe damals aus gutem Grund von einem Bebauungsplan Abstand genommen. Wiederholt hätten Vertreter der Bauaufsichtsbehörde in Bauausschuss und Stadtrat erklärt, dass dem Bauherrn, der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, die Baugenehmigung nicht verweigert werden konnte - weil an besagter Stelle "sofortiges Baurecht" bestünde.

Ein nachträglicher Bebauungsplan hätte seitens der Stiftung juristische Maßnahmen zur Folge gehabt, "die durchgesetzt worden wären", so Strobel. Zudem hätte sich die Landeshauptstadt Schadenersatzforderungen ausgesetzt gesehen.

Deshalb habe man keinen "Plan B" aufgestellt. Die Bestrebungen der SPD wiederum seien damals, "wie bei den anderen Großprojekten zwischen Stadt und Land, auf ein aktives Verhindern ausgerichtet" gewesen. red

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