Universitätsklinikum Homburg Verdi rüstet sich für langen Klinik-Streik
Homburg · Die Beschäftigten am Universitätsklinikum verlieren die Geduld. Sie wollen bessere Arbeitsbedingungen erzwingen.
Am landesweit größten Krankenhaus, dem Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) in Homburg, laufen erste Vorbereitungen für einen wochenlangen Streik. Am 22. Juni endet ein Ultimatum, mit dem die Gewerkschaft bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte durchzusetzen will. Wenn bis dahin keine Vereinbarung, mindestens auf dem Niveau wie die Uniklinken in Baden-Württemberg, vereinbart wird, will Verdi einen „Erzwingungsstreik“ vorbereiten.
In Baden-Württemberg hatten die Unikliniken Ulm, Tübingen, Heidelberg und Freiburg im April einen Tarifvertrag für bessere Arbeitsbedingungen mit Verdi geschlossen. Für Homburg fordert Verdi mehr Personal, Mindestzahlen für alle Bereiche und Schichten, einen 50-köpfigen Springer-Pool für Notfälle, eine bezahlte Freischicht nach drei Bereitschaftsdiensten und keine Nachtschichten mehr, in denen Pflegekräfte allein auf der Station sind. Um dies einklagen zu können, pocht Verdi auf einen Tarifvertrag.
Zwar saßen die Verhandler von Verdi und Uniklinik auch am Freitag wieder zusammen. Aber eine Annäherung gab es nicht. Aus Sicht der Klinikspitze darf das UKS keine Tarifverträge abschließen, weil dies nur die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) könne. Diese Position soll die für die Uniklinik zuständige Staatskanzlei in einem Schreiben an die UKS-Spitze bekräftigt haben.
In Baden-Württemberg ist die Situation insofern etwas anders, als die vier dortigen Unikliniken aus der TdL ausgetreten waren und 2015 einen eigenen Arbeitgeberverband gegründet hatten. Nach Ansicht von Verdi gehört das UKS der TdL aber nicht an, auch wenn es deren Tarifverträge anwende.
Beide Seiten verhandeln seit 2017. Zwischenzeitlich hatte Verdi die Gespräche für gescheitert erklärt, woraufhin der UKS-Vorstand mit dem Personalrat weiterverhandelte. Am Freitag teilte das UKS mit, es sei „weiterhin im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten bereit, Maßnahmen zur Entlastung der Beschäftigten mit Verdi zu vereinbaren“. Derzeit liefen die Verhandlungen zur Umsetzung der mit Verdi 2017 vereinbarten Eckpunkte zur Entlastung der Pflege mit dem Personalrat „in einem sehr konstruktiven Rahmen“. Viele dieser in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen seien deckungsgleich mit den aktuellen Verdi-Forderungen oder gingen sogar noch darüber hinaus. „Deshalb stößt die Ankündigung von Arbeitskampfmaßnahmen seitens des UKS auf völliges Unverständnis.“
Die Verdi-Taktik sieht nun wie folgt aus: Am Dienstag soll es einen dreistündigen Warnstreik geben mit einem Vertreter von jeder Station. Quetting will den Vertretern dann vorschlagen, für 20. Juni zu einem weiteren Warnstreik aufzurufen, bei dem eine Fahrt zur Gesundheitsministerkonferenz nach Düsseldorf geplant ist. Zum Ende des Ultimatums soll es dann eine Nacht-Demonstration mit einer Lichter- und Fackel-Prozession von den Unikliniken zum Streiklokal geben.
Verstreicht das Ultimatum, ohne dass es doch noch einen Tarifvertrag gibt, will Verdi nach der Sommerpause die Beschäftigten des UKS zur Urabstimmung aufrufen. Für einen Arbeitskampf müssten 75 Prozent der Verdi-Mitglieder am UKS zustimmen. Dass dieses Quorum erreicht wird, daran zweifelt Quetting im Moment nicht. „Die Wut ist ausgesprochen hoch“, sagte er. „Unsere Basis sagt: Ihr lasst euch über den Tisch ziehen.“
