Die Träger der Krankenhäuser sind offenbar bereit, viel Geld in die Hand zu nehmen. Dem saarländischen Gesundheitsministerium sind nach eigenen Angaben bisher Projekte im Umfang von rund 340 Millionen Euro gemeldet worden. Eigentlich hat das Land die gesetzliche Aufgabe, die Krankenhaus-Investitionen zu finanzieren, doch die jährlich 32,5 Millionen Euro reichen dafür nicht aus, weswegen die Träger auch eigenes Geld in die Hand nehmen müssen.

Das gilt zum Beispiel für das Caritasklinikum Saarbrücken mit den Standorten St. Theresia (Rastpfuhl) und St. Josef Dudweiler. Hier sollen rund 100 zusätzliche Betten hinzukommen, fast alle am Rastpfuhl. Die Caritas-Trägergesellschaf Saarbrücken (cts) will in den nächsten fünf bis acht Jahren daher „einen zweistelligen Millionenbetrag in die bauliche und medizinische Infrastruktur investieren“, wie eine Sprecherin auf SZ-Anfrage mitteilte. Ein wichtiges Projekt sei unter anderem der Bau einer modernen Zentralen Notaufnahme am Standort St. Theresia. Darüber hinaus sollen die Verkehrs- und Parkplatzsituation an beiden Standorten verbessert und ein umfangreicher Sanierungs- und Renovierungsplan umgesetzt werden.

Tief in die Tasche greifen will auch die Knappschaft. An ihren beiden Standorten Sulzbach und Püttlingen sind insgesamt Investitionen von rund 80 Millionen Euro geplant. „Diese Dinge müssen einfach gemacht werden“, sagt der Geschäftsführer des Knappschaftsklinikums Saar, Andreas Ruffing. Geplant sind unter anderem modernere Patientenzimmer, ein besserer Brandschutz, ein intensivmedizinisches Zentrum mit Schlaganfalleinheit (Sulzbach) sowie ein Ausbau des OP-Bereichs (Püttlingen).

Marienhaus plant größere Millionen-Investitionen vor allem in Saarlouis, wo ein neuer OP-Trakt, ein neuer Hubschrauberlandeplatz sowie eine neue Zentral­sterilisation für die Aufbereitung der OP-Bestecke entstehen sollen. In St. Wendel ist eine neue und größere Intensivstation geplant, am Kohlhof soll das sozialpädiatrische Zentrum erweitert, in Losheim die Innere Medizin ausgebaut werden.

Dies sind nur einige Beispiele für die geplanten Investitionen. Gesundheitsstaatssekretär Stephan Kolling (CDU) will nach der Sommerpause mit den Trägern sprechen, anschließend soll ein Investitionsplan bis 2025 aufgestellt werden. Kolling und Ministerin Monika Bachmann (CDU) wissen, dass das Land eigentlich mehr für Investitionen zahlen müsste, sie wollen sich in der großen Koalition für eine Anhebung der Mittel einsetzen, die bislang vor allem am Finanzministerium scheiterte. Denn unter dem Spardruck der Schuldenbremse wurden die Investitionen von einst 38,5 Millionen (2011) auf zwischenzeitlich 28,5 Millionen und nunmehr 32,5 Millionen Euro gekürzt. Laut Koalitionsvertrag sollen sie bis spätestens 2022 wieder bei 38,5 Millionen Euro im Jahr liegen. Die Linke fordert in einem ersten Schritt mindestens 40 Millionen Euro, die Krankenhausträger haben in der Vergangenheit bis zu 80 Millionen Euro aufgerufen.

Besorgt ist unterdessen die Gewerkschaft Verdi. Sie beklagt seit längerem, dass die Träger sich finanzielle Spielräume für Investitionen schaffen, indem sie beim Personal sparen. Auf den ersten Blick klinge die Nachricht, dass die Krankenhäuser 340 Millionen Euro investieren wollten, durchaus positiv, sagt Verdi-Sekretär Michael Quetting. „Wenn man sich allerdings die Personalsituation ansieht, dann wird die Erfolgsmeldung zum Hohn. Wir liegen am Boden und man trampelt auf uns herum und sagt: Macht nichts, wir bauen Euch ein schönes Haus, da könnt ihr Euch dann selbst versorgen.“ In den Kliniken fehlten 3000 Mitarbeiter.