Schneidewind-Urteil Ministerium will Verfahren gegen Schneidewind zügig durchziehen
Homburg · Die Entscheidung über eine Suspendierung des wegen Untreue verurteilten Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD) lässt weiter auf sich warten. Schneidewind hatte nach dem Landgerichtsurteil angekündigt, Revision einzulegen und sein Amt bis Ende des Verfahrens ruhen zu lassen.
Laut Saar-Innenministerium ist ein Ruhelassen der Amtsgeschäfte beamtenrechtlich aber nicht möglich. Der erforderliche Schritt der Aufsichtsbehörde sei vielmehr die vorläufige Suspendierung. Hierzu steht die Entscheidung noch aus, wie das Ministerium auf SZ-Anfrage mitteilte. Das Verfahren über eine vorläufige Dienstenthebung sehe es vor, dass Schneidewind zunächst die Gelegenheit gegeben werden müsse, sich „zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen“ zu äußern. Die Anhörung sei in Kürze geplant. Man geht im Ministerium davon aus, dass das Verfahren zügig durchgezogen werden kann. Schneidewind war in der so genannten Detektivaffäre wegen schwerer Untreue zu einer 15-monatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung und einer 10 000-Euro-Geldbuße verurteilt.
Derweil hat Schneidewinds Stellvertreter, Bürgermeister Michael Forster (CDU), die Amtsgeschäfte im Rathaus übernommen. Mit Spannung wird von Beobachtern sein erster Auftritt vor großem Auditorium heute Abend beim Heringsessen der Stadt erwartet.
