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Ärger um Gema-Gebühren
Stehen die Dorffeste auf der Kippe?

Das Stennweiler Dorffest ohne Musik? Kaum vorstellbar. Doch für die Musiknutzung musste das kleine Dorf eine hohe Gema-Rechnung bezahlen – und setzte sich gemeinsam mit den benachbarten Ortsteilen zur Wehr.
Das Stennweiler Dorffest ohne Musik? Kaum vorstellbar. Doch für die Musiknutzung musste das kleine Dorf eine hohe Gema-Rechnung bezahlen – und setzte sich gemeinsam mit den benachbarten Ortsteilen zur Wehr. FOTO: Jörg Jacobi
Schiffweiler. Mit mehreren Tausend Euro können die Gema-Gebühren bei Dorffesten zu Buche schlagen. Einige Kommunen sehen die Feiern deshalb in Gefahr. Von Nora Ernst
Nora Ernst

Als bei den Ortsvorstehern der Gemeinde Schiffweiler die Gema-Rechnungen für ihre vier Dorffeste ins Haus flatterten, beschlossen sie: So kann es nicht weitergehen. Rund 12 000 Euro habe die Verwertungsgesellschaft verlangt, sagt Klaus Gorny, Ortsvorsteher von Heiligenwald: „Wir sehen keine Zukunft für die Feste, wenn die Gema die Kostenschraube weiter anzieht.“ Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz Gema, vertritt die Urheberrechte von Musikern. Die Gebühren für Dorffeste berechnet sie auf Basis der Veranstaltungsfläche: Pro 500 Quadratmeter werden rund 82 Euro netto fällig. Für ein dreitägiges Dorffest auf 5500 Quadratmetern kommen so schnell 3000 Euro zusammen. Wird eine Veranstaltung nicht rechtzeitig angemeldet, wird es noch teurer. Viel Geld für einen kleinen Ort.



Deshalb wandten sich die Ortsvorsteher von Stennweiler, Schiffweiler, Heiligenwald und Landsweiler in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentin: Sie seien „in großer Sorge“ um die Zukunft von Dorffesten und Weihnachtsmärkten. „Die enorme Erhöhung der Gema-Gebühren hat zur Folge, dass die Standgelder erneut erhöht werden müssen und viele Vereine das nicht mehr bewältigen können“, heißt es in dem Brief. Die Ortsvorsteher appellierten an die Kanzlerin und die Ministerpräsidentin, gegen die „maßlose Gebührenabzocke“ vorzugehen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Empörung über die Gema hochkocht. Das Ganze ist ein zweischneidiges Schwert: auf der einen Seite die Musiker, deren gutes Recht es ist, für ihre Arbeit bezahlt zu werden, auf der anderen Seite kleine Veranstalter, die Schwierigkeiten haben, das Geld zusammenzukratzen. Auch andere saarländische Kommunen beklagen sich laut Jürgen Fried, Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetags, über die Gebühren. „Kommunen erhalten zwar eine sogenannte Behördenermäßigung, aber trotzdem sind die hohen Gema-Gebühren ein immenser Kostenfaktor“, sagt der Neunkircher Oberbürgermeister. Es sei zwar zu begrüßen, dass die Gema die Rechte der Musiker vertritt. Doch es dürfe nicht so weit kommen, dass keine kostenfreien Volksfeste und Musikveranstaltungen mehr stattfinden können. Sollte das eintreten, würde die Gema gar keine Gebühren mehr bekommen. „Sie gräbt sich langfristig gesehen also selbst das Wasser ab“, meint Fried.

Kritisch sehen die Kommunen laut Fried auch die Grundlage, auf der das Entgelt berechnet wird: Denn es zählt nicht allein der Bereich vor der Bühne, sondern die gesamte Veranstaltungsfläche. Dagegen waren bereits 2011 Veranstalter aus Bochum und Münster vor Gericht gezogen. Doch der Bundesgerichtshof entschied zugunsten der Gema. Denn, so die Begründung, das Publikum vor der Bühne wechsele ständig und damit nähmen wesentlich mehr Zuhörer die Musik wahr als auf der beschallten Fläche Platz fänden.

Viele beklagten zudem eine Bürokratisierung durch die Gema, so Fried, was insbesondere Vereine oder unerfahrene Veranstalter abschrecke. Das kann Detlef Fecht nur bestätigen. Er ist zweiter Vorsitzender des Mandolinen- und Gitarrenvereins Quierschied, der jedes Jahr das Wiesen- und Wenzelfest veranstaltet. Die Gebühren dafür halten sich mit etwa 180 Euro in Grenzen. Problematischer ist für den kleinen Verein der bürokratische Aufwand. „Es ist Wahnsinn, was die alles wissen wollen“, sagt Fecht. So muss der Verein alle Bands mit Ansprechpartner melden, sämtliche Musiktitel, Komponisten, Cover-Versionen, und während des Festes die Besucher zählen.

Für die Karnevalsvereine scheinen die Gema-Kosten hingegen kein großes Problem zu sein. Zwar sagt Hans-Werner Strauß, Präsident des Verbands Saarländischer Karnevalsvereine: „Gebühren zahlt keiner gerne.“ Aber wenn ein Verein alles rechtzeitig anmelde, liege die Rechnung im Rahmen.

Die Gema ist nach dem dem offenen Brief der Schiffweiler Ortsvorsteher bemüht, die Wogen zu glätten, auch wenn sie von ihrem grundsätzlichen Standpunkt nicht abrückt: „Ohne Musik wären Dorf- und Stadtfeste deutlich weniger attraktiv“, sagt Gema-Sprecherin Gaby Schilcher. Deshalb müsse es für alle, die die Musik nutzen, eine Selbstverständlichkeit sein, die Urheber angemessen zu vergüten. Die Verwertungsgesellschaft hat den Schiffweilern einen Teil der 12 000 Euro erlassen: Sie verzichtet auf Strafgebühren, weil eines der Feste laut Gema nicht ordnungsgemäß angemeldet war.

Am grundsätzlichen Problem ändere das aber nichts, sagt Holger Maroldt, Ortsvorsteher von Landsweiler. Inzwischen haben er und seine Kollegen auch eine Reaktion auf ihren offenen Brief erhalten. Die Ministerpräsidentin habe mitgeteilt, dass sie in diesem Fall nichts tun könne, erzählt Maroldt, und ihnen geraten, sich an die Aufsichtsbehörde der Gema, das Deutsche Patent- und Markenamt, zu wenden. Genau das werden sie nun auch tun – damit die Dorffeste noch lange erhalten bleiben.

Jürgen Fried
Jürgen Fried FOTO: Jennifer Weyland