Spiesen-Elversberg will ohne Ortsräte auskommen

Spiesen-Elversberg · So wie es aussieht, wird Spiesen-Elversberg die erste Gemeinde im Kreis Neunkirchen ohne Ortsräte und Ortsvorsteher. Die große Mehrheit des Gemeinderates hält diese Gremien für verzichtbar.

Wenn im Frühsommer 2014 die Kommunalwahlen im Saarland zu den Urnen rufen, haben die Bürgerinnen und Bürger in Spiesen-Elversberg voraussichtlich ein Kreuzchen weniger zu machen als die übrigen Wähler im Kreis Neunkirchen: Die Stimmzettel für die Ortsräte in Spiesen und Elversberg sollen entfallen. Nach der jüngst aufgeflammten Diskussion um Sinn oder Unsinn der Ortsräte zieht Spiesen-Elversberg als erste Gemeinde im Saarland konkrete Konsequenzen. SPD, CDU, FDP und Grüne im Gemeinderat haben am Donnerstagabend bei Bürgermeister Reiner Pirrung (CDU) einen Antrag auf Änderung der Ratssatzung eingereicht. Diese wird die Einteilung der Gemeinde in die beiden Wahlbezirke Spiesen und Elversberg aufheben. Das wiederum bedeutet, dass nach Ende der laufenden Legislaturperiode keine neuen Ortsräte und Ortsvorsteher mehr gewählt werden. Wenn alle Fraktionen zu ihrem Vorstoß stehen, wird die neue Satzung ungefährdet die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit (22 Stimmen) erreichen. Die FWG lehnt die Initiative, die von den beiden großen Fraktionen SPD und CDU bereits vor Monaten eingefädelt wurde, ab, die Linke zögert noch. Die Gemeinde sei seit der Gebietsreform von 1974 im Prinzip zu einem Ort zusammengewachsen, argumentieren übereinstimmend die Fraktionschefs Hans-Joachim Löhr (SPD) und Nico Ackermann (CDU) auf Nachfrage der SZ. Es genüge, wenn die Gemeinderatsmitglieder die Interessen der Ortsteile vertreten. Um die Organisation von Dorffesten, Kirmes und ähnlichem könne sich der zuständige Ausschuss kümmern. Die klamme Gemeindekasse werde entlastet (um etwa 40 000 Euro in der fünfjährigen Legislaturperiode), wenn Sitzungsgelder, Aufwandsentschädigungen und Aufwand des Rathauses für Ortsräte und Ortsvorsteher entfielen.

Die Betroffenen sehen das - nicht unerwartet - anders. "Es hat mir noch keiner ernsthaft die Frage beantworten können, wer die Aufgaben des Ortsvorstehers übernehmen soll", so der Spieser Ortsvorsteher Thomas Thiel (CDU). Die Ortsräte seien ins Leben gerufen worden, um die Identifikation im Ortsteil zu wahren. Er müsse den Schritt seiner Partei akzeptieren, habe aber auch die "spannende Frage": "Wie ist die Meinung der Bürger?" Auch Thiels Elversberger Amtskollege Lothar Engelbreth (SPD) sieht die Gemeinde auf einem falschen Weg: "Wir haben das Ohr näher am Bürger und haben dem Gemeinderat viele Anstöße gegeben." Seine Überzeugung: "Im kulturellen Bereich geht vieles verloren!"

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