Spiesen-Elversberg wächst zusammen

Spiesen-Elversberg · Während in verschiedenen Kommunen des Landes über Fortbestand oder Abschaffung der Ortsräte diskutiert wird, will man in Spiesen-Elversberg jetzt Nägel mit Köpfen machen. Eine große Mehrheit des Gemeinderates will die beiden Gemeindebezirke Spiesen und Elversberg auflösen und bei der Kommunalwahl im Frühsommer 2014 keine Ortsräte mehr wählen lassen.

Damit fiele auch die Institution der Ortsvorsteher weg. Vier von sechs im Gemeinderat vertretenen Parteien haben am Donnerstagabend dem Bürgermeister einen Antrag übergeben, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, die Rats-Satzung entsprechend anzupassen.

Die neue Satzung muss laut Kommunalselbstverwaltungsgesetz spätestens ein Jahr vor dem Ende der Amtszeit der amtierenden Ortsräte in Kraft, also bis Juli verabschiedet sein. Zwei Drittel der Gemeinderatsmitglieder müssen ihr zustimmen, das sind im Fall Spiesen-Elversberg 22. Die Initiative wurde von den beiden großen Fraktionen SPD und CDU ergriffen, die beiden FDP- und der Grünen-Vertreter schlossen sich an. Die Neuerung soll "ein Zeichen dafür sein, dass Spiesen-Elversberg nicht mehr die Zwangsehe zweier früher selbstständiger Gemeinden ist, sondern eine Gemeinde, in der alle Gebiete gleichmäßig entwickelt werden", heißt es im Antrag. Knapp 40 Jahre nach der Gebietsreform müsse eine Gemeinde aus zwei Ortsteilen zusammengewachsen sein. Das Einsparpotenzial wird auf 40 000 bis 50 000 Euro geschätzt. Bürgermeister Reiner Pirrung (CDU) zum Vorgehen des Rates: "Keine unsinnige Entscheidung!"

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