SPD: Rathauschef versucht, Feuerwehr gegen Rat auszuspielen

Völklingen · Was Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) jüngst gesagt habe über die Ratsentscheidung zum Ankauf des Geislauterner Volkshauses, sei "falsch": Das erklärte jetzt Erik Kuhn, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

Völklingen. Was Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) jüngst gesagt habe über die Ratsentscheidung zum Ankauf des Geislauterner Volkshauses, sei "falsch": Das erklärte jetzt Erik Kuhn, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Zutreffend sei nur, so Kuhn, dass die Verwaltung 2011 80 000 Euro eingestellt habe in den Wirtschaftsplan des städtischen Grundstücks- und Gebäudemanagements (GGM) - jedoch ohne Konzept, wie das neue Feuerwehrgerätehaus aussehen solle. Die SPD, sagte Kuhn, habe damals wie heute vom OB gefordert, ein Finanzierungskonzept vorzulegen. Bisher gebe es aber nur ein Grobkonzept, das 1,4 Millionen Euro umfasse.Als der Stadtrat die 80 000 Euro gestrichen habe, sei Lorigs Kommentar gewesen: "Ja, okay, das läuft 2012 sowieso nicht." Und SPD-Stadtverordnete hätten vorgeschlagen, den Betrag in den Finanzplan 2013 zu stellen. Jetzt aber schlage Lorig vor, Geld für den Volkshaus-Ankauf umzuwidmen, das im Haushalt eigentlich für die Planung des ehemaligen Bürgermeisteramtes Ludweiler bestimmt sei; und das, obwohl es einen Beschluss zur Planung dieses Gebäudes gebe.

Über die Kosten für ein neues Feuerwehrgerätehaus - nach Kuhns Informationen könnten sie sich auf zwei bis 2,5 Millionen Euro belaufen - müsse der gesamte Stadtrat informiert werden, fordert der SPD-Fraktionschef. Sein Fazit: "Wir lassen uns nicht unter Druck setzen. Wir finden es unseriös und unfair, wenn der OB versucht, die Feuerwehr gegen den Stadtrat auszuspielen." red

Foto: Kuhn

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort