Europa-Wahl 2019 Leinen will 2019 in „Entscheidungsschlacht“ um Europa ziehen
Saarbrücken · Der 70 Jahre alte SPD-Abgeordnete tritt im nächsten Jahr noch einmal zur EU-Wahl an – auch weil für Europa und das Saarland viel auf dem Spiel stehe.
Der SPD-Politiker Jo Leinen, der seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments ist, will sich im Frühjahr 2019 um eine weitere Amtszeit in Brüssel und Straßburg bewerben. „Ich fühle mich gesund und fit und habe genügend Energie und Willen, am Haus Europa weiterzubauen“, sagte der 70-Jährige gestern in einem Gespräch mit der SZ.
Er habe viel Erfahrung und denke, dass er mit seinem großen Netzwerk – besser als ein Neuling – auch dem Saarland nützlich sein könne. „Für das Saarland steht europapolitisch viel auf dem Spiel“, sagte Leinen. Als Beispiel nannte er die Stahl- und Automobilindustrie. Leinen ist unter anderem Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments. Und als Leiter der China-Delegation des Parlaments habe er seinen Anteil an der Verschärfung der Zölle auf Dumping-Stahl aus China.
Leinen war vor der Landtagswahl 1985 vom damaligen SPD-Spitzenkandidaten und späteren Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine in die Politik geholt worden. Dem damaligen Sprecher der Umweltschutzbewegung in Deutschland war von Lafontaine die Rolle zugedacht worden, die Grünen kleinzuhalten – was Leinen schaffte. Von 1985 bis 1994 war er Umweltminister, überwarf sich aber schließlich mit Lafontaine. 1999 ließ er sich ins EU-Parlament wählen, wo er innerhalb der sozialdemokratischen SPE-Fraktion zu einem der einflussreichsten Abgeordneten aufstieg.
Die nächste Europa-Wahl, die am 26. Mai 2019 stattfinden wird, wird nach Leinens Ansicht eine besondere: „Es wird eine Weggabelung für die Frage, ob wir ein weltoffenes Europa behalten oder zur Kleinstaaterei zurückkehren.“ Leinen sprach von einer „Entscheidungsschlacht“: Europa werde nicht nur von Populisten im Inneren gefährdet, sondern auch von äußeren Gegnern. Der russische Präsident Wladimir Putin unterstütze die europakritischen Kräfte, und aus den USA kämpften Milliardäre, denen die europäischen Umwelt- und Sozialstandards ein Dorn im Auge seien, ebenfalls gegen die EU. „Moskau und Washington versuchen, die EU zu lähmen und zu zerstören“, sagte Leinen.
Wer Spitzenkandidat der Bundes-SPD bei der Europa-Wahl wird, ist noch nicht ausgemacht. Der ehemalige Kanzlerkandidat Martin Schulz kommt nach Leinens Ansicht aber nicht infrage. Als europaweite Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) kann sich Leinen nach eigenen Worten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (Italien) sowie Frans Timmermans (Niederlande) und Maroš Šefčovič (Slowakei), beides Vizepräsidenten der EU-Kommission, vorstellen.
Als mögliche Spitzenkandidaten der konservativen und christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören, gelten der französische Brexit-Chefverhandler Michel Barnier und der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU). Die saarländische CDU ist seit der Europa-Wahl 2014 nicht mehr im EU-Parlament vertreten. Als möglicher Kandidat gilt Justiz- und Europa-Staatssekretär Roland Theis.
