SPD-Oberbürgermeister streiten über Stadtmitte am Fluss

Saarbrücken/Neunkirchen

Saarbrücken/Neunkirchen. Die Saarbrücker Stadtmitte am Fluss ist zum Zankapfel zwischen der Landeshauptstadt und Neunkirchen geworden: Die Zukunft der Stadtmitte soll von einem "landesweiten" Bürgerentscheid abhängig gemacht werden, forderte gestern Neunkirchens Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD/Foto: Hiegel) nach einem Vorstoß von Umweltministerin Simone Peter (Grüne), die einen Entscheid auf kommunaler Ebene gefordert hatte. Frieds Parteigenossin, die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (Foto: SZ) hielt dagegen: "Den Gipfel der populistischen Unsachlichkeit hat Neunkirchens Oberbürgermeister Jürgen Fried erklommen." Sie nannte dessen Forderung "erschreckend". Als gelernter Jurist und Chef einer Verwaltungsbehörde müsse Fried wissen, dass das in der Landesverfassung installierte Instrument des Volksbegehrens darauf gerichtet sei, Gesetze zu erlassen, zu ändern oder aufzuheben. Das habe mit einem Projekt wie Stadtmitte nichts zu tun.Fried hatte zuvor erklärt, dass die Finanzierung eines solchen Großprojektes wie Stadtmitte am Fluss mit Sicherheit die Fördermöglichkeiten von städtebaulichen Maßnahmen in zahlreichen Kommunen beeinträchtigen würde. Derweil betonten die Saarbrücker Grünen, dass es für einen Bürgerentscheid in Saarbrücken über das Großprojekt zu früh sei. Zudem regen sie eine Informationskampagne an. red

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