SPD-Kulturforum greift Minister Rauber an

SPD-Kulturforum greift Minister Rauber an Saarbrücken. Als einen Skandal bezeichnet das Kulturforum Saar in einer Mitteilung die "Reinwaschung" des mit Dienstreisen und Spesenabrechnungen in die Kritik des Rechnungshofes geratenen Vorstandes der Stiftung saarländischer Kulturbesitz, Ralph Melcher durch Kulturminister Rauber (CDU)

SPD-Kulturforum greift Minister Rauber anSaarbrücken. Als einen Skandal bezeichnet das Kulturforum Saar in einer Mitteilung die "Reinwaschung" des mit Dienstreisen und Spesenabrechnungen in die Kritik des Rechnungshofes geratenen Vorstandes der Stiftung saarländischer Kulturbesitz, Ralph Melcher durch Kulturminister Rauber (CDU). Einmalig sei, dass nun sogar die Anwaltskosten Melchers auf die Stiftung - und damit auf den Steuerzahler - abgewälzt werden sollen. "Das ist ein absolutes Unding", so Burkhard Jellonnek, Vorsitzender des Kulturforums Saar der Sozialdemokratie. Er kritisierte zudem, dass Melcher mit einer Universtätsprofessur "belohnt" werden sollte. redWeiskircher Rat lässt Bürgerbegehren nicht zuWeiskirchen. Der Gemeinderat von Weiskirchen hat gestern Abend das Bürgerbegehren gegen die Errichtung von Windkraftanlagen im Gemeindewald für nicht zulässig erkärt. Die Ratsmehrheit aus CDU, FDP und GAL begründete die Entscheidung damit, das kommunale Selbstverwaltungsgesetz lasse zum geplanten Bau von Windrädern kein Bürgerbegehren zu. SPD und FWG sprachen sich dafür aus, das Begehren anzunehmen. Die Bürgerinitiative gegen die Errichtung von Windkraftanlagen, die das Bürgerbegehren initiiert hatte, will den Beschluss vor dem Verwaltungsgericht prüfen lassen. cbe

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