SPD-Fraktion: Der Jamaika-Plan des Ostrings ist geklaut
Saarlouis · „Erfreut“ hat sich SPD-Fraktionschef Peter Demmer über die Berichterstattung zum Ostring in der SZ von Dienstag geäußert. Die Jamaika-Koalition hatte darin einen Plan vorgestellt, wonach die Stadt Saarlouis den Ostring selbst schließen und nicht auf Geld aus Berlin warten solle.
Dazu wird sie in der nächsten Ratssitzung einen Antrag stellen. Die SPD erklärte nun, Jamaika habe "Planungen der Stadtverwaltung gleich eins zu eins übernommen. In nicht öffentlicher Sitzung wurde das Konzept, das Jamaika jetzt als ihr eigenes ausgibt, von der Verwaltung vorgestellt und erläutert. Diese Vorgehensweise spiegelt den Zustand und die Ideenlosigkeit der Jamaika-Mehrheit", teilte Demmer gestern mit. "Die Haltung der SPD zum Ostring ist unverändert. Wir stehen dazu, dass der Ostring kommen muss, um eine deutliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger vom täglichen Fahrzeugverkehr zu erreichen." Deshalb ist die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Variante der Verkehrsführung durchaus eine Chance, so Demmer, "die im Zusammenhang mit der Umplanung der Nutzung des ehemaligen Grubengeländes dazu führen könnte, den Ostring zu realisieren."