SPD diskutiert auf Klausurtagung Leitantrag zu „guter Arbeit“
Saarbrücken/St Ingbert · Der SPD-Landesparteitag im Juni und die Bundestagswahl im September werfen ihre Schatten voraus: Auf einer Klausurtagung an diesem Samstag in St. Ingbert will sich die Saar-SPD mit Nominierungen für die Landesvorstandswahlen und Strategie-Gespräche rüsten.
SPD-Landesvorstand und SPD-Landtagsfraktion wollen an diesem Samstag bei einer Klausurtagung in St. Ingbert über einen knapp 20-seitigen Leitantrag zum Thema "Gute Arbeit" für den Landesparteitag Ende Juni beraten. Der Leitantrag beschreibt grundsätzliche Positionen der SPD unter anderem zu "gerechten Löhnen", "gerechter Rente" und der Gleichberechtigung der Geschlechter. Weitere Anträge befassen sich mit der Europa-Politik, dem Kampf gegen Steueroasen, Trinkwasser als öffentlichem Gut und einer gesetzlichen Frauenquote für Aufsichtsräte.
Auf dem Programm stehen außerdem die Nominierungen für die Wahl des Landesvorstands auf dem Parteitag am 28./29. Juni. Bekannt ist bereits, dass Merzigs Oberbürgermeister Alfons Lauer nicht mehr kandidieren wird. Lauer übernimmt im nächsten Jahr den Posten des Sparkassen-Präsidenten. Als mögliche Nachfolgerin im Landesvorstand wird parteiintern Umweltministerin Anke Rehlinger gehandelt. Weitere personelle Änderungen im Landesvorstand sind nach Verlautbarungen aus Parteikreisen nicht zu erwarten. Dem Vorstand gehören 33 Parteimitglieder an. Vorsitzender ist Landeschef Heiko Maas.
Bei der Klausurtagung im Alfa-Hotel in St. Ingbert soll außerdem Stefan Schweitzer, Wahlkampfleiter in der Parteizentrale in Berlin, über die Strategien der SPD bei der Bundestagswahl im September Auskunft geben. Entsprechend werde die Vorbereitung auf die Bundestagswahl und die Diskussion über "die allgemein-politische Lage" ein weiterer Schwerpunkt der Klausurtagung sein, teilte ein Parteisprecher im Vorfeld mit.