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Krankenhausplan 2018-2025
SPD: Betten-Plan nicht mit uns abgestimmt

SPD-Fraktionsvize Magnus Jung
SPD-Fraktionsvize Magnus Jung FOTO: SPD-Landtagsfraktion/Tom Gundelwein
Saarbrücken. Die Sozialdemokraten wollen beim Krankenhausplan mitreden – und fordern mehr Geld für die Kliniken. Von Daniel Kirch
Daniel Kirch

Chefkorrespondent Landespolitik

Der Entwurf des Gesundheitsministeriums für den Krankenhausplan 2018-2025 ist nach Angaben der SPD bisher nicht in der großen Koalition abgestimmt. „Politische Vorentscheidungen zum Krankenhausplan sind noch nicht gefallen“, betonte SPD-Fraktionsvize Magnus Jung gegenüber der SZ.


Das Gesundheitsministerium plant mit mehr als 500 zusätzlichen Betten. Die bisherigen Vorschläge seien im Ministerium erarbeitet worden, ohne die SPD in die Details der Planungsgrundlagen einzubeziehen, sagte Jung. „Die tatsächlichen politischen Weichenstellungen in der Koalition werden im weiteren Verlauf des Prozesses gemeinsam gefällt werden müssen und dabei wird sich die SPD mit klaren Vorstellungen einbringen.“ Die Maßgabe dafür sei, was für die medizinische Versorgung der Saarländer notwendig sei und wo Strukturveränderungen möglich seien.

Grundsätzlich ist auch Jung der Ansicht, dass der seit Jahrzehnten andauernde Abbau von Betten nicht weitergehen kann. Der Bedarf steige. Man könne ein Krankenhauswesen nicht dermaßen auf Kante nähen, dass es bereits bei einer mittleren Grippewelle nicht mehr leistungsfähig sei.



Jung fordert auch, dass die Landesregierung in Zukunft ihre Investitionsmittel für die Kliniken (derzeit 32,5 Millionen Euro pro Jahr) erhöhen muss. Dies sei notwendig, damit die Verbesserungen, die für die Pflege geplant seien, auch tatsächlich dort ankommen.

Eine ähnliche Forderung erhob am Wochenende auch die Techniker Krankenkasse (TK) im Saarland. Wegen zu geringer Investitionen des Landes müssten Kliniken Finanzlücken häufig durch Behandlungserlöse schließen, die dafür nicht gedacht seien, erklärte die TK. Daher finanzierten die Krankenkassen die Investitionskosten schon teilweise mit. Die TK schlägt vor, dass die Kassen in Zukunft offiziell in die Finanzierung des Investitionskosten einsteigen, dafür aber Mitsprache bei der Krankenhausplanung erhalten. Die aktuellen Pläne im Saarland gehen aus ihrer Sicht in die falsche Richtung. Das Problem der vielen kleinen unwirtschaftlichen Klinikeinheiten im Saarland werde „eher verschlimmert als gelöst“, sagte TK-Landeschef Stefan Groh. Nötig seien eine größere Spezialisierung und mehr Kooperationen.